1. Startseite
  2. Dokumente
  3. Drucksachen

Drucksachen und Protokolle


Treffer 7901 - 7920 von 12421

Drucksache Nr. 19/2542 HA vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/1985

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes

Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finanziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Finanzausgleichsgesetz (Bayern)
Kommunaler Finanzausgleich , Krankenhaus , Krankenhausfinanzierung , Klinik , Krankenhausplan ,

Drucksache Nr. 19/2542 KI vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/1985

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes

Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finanziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Finanzausgleichsgesetz (Bayern)
Kommunaler Finanzausgleich , Krankenhaus , Krankenhausfinanzierung , Klinik , Krankenhausplan ,

Drucksache Nr. 19/2542 VF vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/1985

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes

Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finanziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Finanzausgleichsgesetz (Bayern)
Kommunaler Finanzausgleich , Krankenhaus , Krankenhausfinanzierung , Klinik , Krankenhausplan ,

Drucksache Nr. 19/2541 VF vom 20.06.2024

Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshof vom 21. Mai 2024
(Vf. 26-III-24) betreffend

Antrag

auf die Entscheidung über die Gültigkeit der Landtagswahl 2023

PII-3001-2-5-1

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Verfassungsbeschwerde
Verfassungsstreitigkeit , Landtagswahl 2023

Drucksache Nr. 19/2540 VF vom 20.06.2024

Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshof vom 17. Mai 2024
(Vf. 6-VII-24) betreffend

Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit

der § 24 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a und b des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) vom 13. September 2002 (GVBl 2003 S. 147, BayRS 02-21-S), der zuletzt durch Art. 2 des Vertrages vom 14. Dezember 2021 (GVBl 2022 S. 313, 396) geändert worden ist

PII-3001-2-4-1

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Verfassungsbeschwerde
Verfassungsstreitigkeit , Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Drucksache Nr. 19/1962 vom 20.06.2024

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Entwicklung der rassistisch, antisemitisch, homophob und misogyn motivierten Hasskriminalität 2023

Beratungsverlauf

Schlagworte: Hasskriminalität
Aufklärung von Straftaten , Aufklärungsquote (Kriminalität) , Hassdelikt , Homosexuellenfeindlichkeit , LSBTIQ ,

Drucksache Nr. 19/3109 WK vom 19.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2344

Kostenlose Rundfunk-Hotline schaffen!

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice
Hotline , Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Drucksache Nr. 19/2803 GP vom 19.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2143

Aktuelle Fortschritte und Zukunftsaussichten in der Phagentherapie

Bericht im Landtag, im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Forschungsstand

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Medizinische Forschung
Phagentherapie , Medizinische Behandlung , Krankheitsbehandlung , Therapie , Klinikum rechts der Isar (München) ,

Drucksache Nr. 19/2803 WK vom 19.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/2143

Aktuelle Fortschritte und Zukunftsaussichten in der Phagentherapie

Bericht im Landtag, im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Forschungsstand

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Medizinische Forschung
Phagentherapie , Medizinische Behandlung , Krankheitsbehandlung , Therapie , Klinikum rechts der Isar (München) ,

Drucksache Nr. 19/2578 KI vom 19.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1976

Landkreise für den Mangel an staatlichem Personal in den Landratsämtern kompensieren

Vorlage eines Konzeptes bis zum nächsten Finanzausgleich

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kommunaler Finanzausgleich
Personalmangel , Personalbedarf , Staatsbediensteter , Kommunalbedienstete , Kommunalbediensteter ,

Drucksache Nr. 19/2578 OD vom 19.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1976

Landkreise für den Mangel an staatlichem Personal in den Landratsämtern kompensieren

Vorlage eines Konzeptes bis zum nächsten Finanzausgleich

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kommunaler Finanzausgleich
Personalmangel , Personalbedarf , Staatsbediensteter , Kommunalbedienstete , Kommunalbediensteter ,

Drucksache Nr. 19/2578 HA vom 19.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1976

Landkreise für den Mangel an staatlichem Personal in den Landratsämtern kompensieren

Vorlage eines Konzeptes bis zum nächsten Finanzausgleich

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kommunaler Finanzausgleich
Personalmangel , Personalbedarf , Staatsbediensteter , Kommunalbedienstete , Kommunalbediensteter ,

Drucksache Nr. 19/2563 vom 19.06.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stellschrauben für bezahlbares Bauen in der Bayerischen Bauordnung anziehen

Änderungsvorschläge zur Kostensenkung und Erleichterung beim Wohnungsbau: Ausnahmen beim zweiten Rettungsweg; Abstandflächenregelung; Garagen- und Stellplatzverordnung; Standsicherheitsnachweis und Brandschutznachweis; Wohnraumförderungsbestimmungen; Öffnung des Kommunalen Wohnraumförderprogramms

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bauordnungsrecht
Bayerische Bauordnung , BayBO , Maßnahmenpaket zur Baukostensenkung , Rettungsweg , Fluchtweg ,

Drucksache Nr. 19/2559 vom 19.06.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vision für ein Konzerthaus als Dritten Ort umsetzen: Kulturraum für Begegnung öffnen, Neugier und Begeisterung für den Besuch wecken!

Öffnung des Neubaus für die Bürger und Bürgerinnen als Begegnungsstätte mit unentgeltlichen kulturellen Angeboten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Veranstaltungshalle
Konzerthaus , Stiftung Neues Konzerthaus München , Dritter Ort (Begegnungsraum) , Neubau , Bauvorhaben ,

Drucksache Nr. 19/2543 vom 19.06.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bauwirtschaft krisen- und zukunftsfest machen!

Baukonjunkturprogramm; mittelstandsfreundliches Vergabeverfahren; Reform des Normungswesens; Leitfaden zur Umsetzung des Gebäudetyps-E; Flächenmanagement-Datenbank; Quote für Recyclingbaustoffe; digitale Rechnungsbearbeitung; Einsatz der KI bei Bauanträgen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Bauwirtschaft
Konjunkturprogramm , Kommunales Bauvorhaben , Gebäudesanierung , Mittelstand (Wirtschaft) , Bauplanung ,

Drucksache Nr. 19/2538 vom 19.06.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sepsisüberlebende bei der Nachsorge nicht allein lassen - Sepsislotsinnen und Sepsislotsen in Bayern etablieren

Pilotprojekt in einer Modellregion im Rahmen der vorhandenen Stellen und Mittel, ähnlich den etablierten Herzinfarkt- und Schlaganfalllotsinnen und -lotsen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Medizinische Versorgung
Gesundheitslotse , Gesundheitslotsin , Sepsis , Nachsorge , Anschlussheilbehandlung ,

Drucksache Nr. 19/2537 vom 19.06.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bericht über Ergebnisse des Gutachtens zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in stationären Einrichtungen

Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Pflegeeinrichtung
Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention , Stationäre Einrichtung , Holetschek Klaus , Staatsminister für Gesundheit und Pflege , Gutachten ,

Drucksache Nr. 19/2526 vom 19.06.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kommunen nicht im Regen stehen lassen: Bayern gegen Naturgefahren endlich fit machen – gute Informationsgrundlagen für alle schaffen!

Verbesserung des Umweltatlas; Datenbereitstellung für das Naturgefahrenportal des Deutschen Wetterdienstes; Informationskampagne für alle Kommunen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Extremwetter
Umweltatlas , Datenbank , Internetportal , Informationskampagne , Anwendersoftware ,

Drucksache Nr. 19/1963 vom 19.06.2024

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Städtebauförderung

Beratungsverlauf

Schlagworte: Städtebauförderung
Städtebau , Lebendige Zentren (Bund-Länder-Programm) , Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Bund-Länder-Programm) , Bund-Länder-Programm Sozialer Zusammenhalt , Bund-Länder-Programm ,

Drucksache Nr. 19/1906 vom 19.06.2024

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Barrierefreiheit bayerischer Bahnhöfe

Beratungsverlauf

Schlagworte: Barrierefreiheit
Bahnhof , Bahnsteig , Barrierefreie Gestaltung , Barrierefreier Bahnhof , Behindertengerechte Gestaltung ,

Treffer 7901 - 7920 von 12421

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (10494)
  • + Anfragen (4121)
  • + Gesetze (793)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3275)
  • + Beschlussempfehlungen (3099)
  • + Beschlüsse (2201)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5031)
  • + Zustimmung (2496)
  • + Sonstiges (615)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (292)
  • + Niederbayern (241)
  • + Oberbayern (974)
  • + Oberfranken (187)
  • + Oberpfalz (183)
  • + Schwaben (450)
  • + Unterfranken (284)

Redner

Seitenanfang