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Schriftliche Anfrage AfD
Anzahl der Cannabiskonsumenten und medizinischen und psychischen Befunde durch den Drogenkonsum; Anträge nach § 11 Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Klagen gegen die Ablehnung
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Machbarkeitsstudie zur Nachnutzung; Sicherstellung der Schaffung bezahlbaren Wohnraums
Information zu Fördermöglichkeiten; Unterstützung bei Beantragung und Mittelabruf
Statistiken zur Zahl der Berater und Beraterinnen
Zahl und Ausstattung vorhandener Fahrzeuge, Einsatzmöglichkeiten, Fahrerzahl, Kosten
Schriftliche Anfrage SPD
Zahlen zu Ersthelfergruppen und Einsätzen; Evaluierung; Fördermittel; Ausrüstung; Integration in das Rettungswesen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8940
Änderungs-Vorschläge zu bundesrechtlichen Vorgaben im Sozialgesetzbuch V (SGB 5) und in der Arzneimittelbewertungsverordnung (AM-Nutzen-V); Abstimmung auf dem Bayerischen Pharmagipfel; Stärkung kleinerer und mittlerer Pharmaunternehmen; Vorgaben zu klinischen Prüfungen, Vergleichs- und Standardtherapien im Zulassungs- und Prüfungsverfahren; SGB 5: Änderung von § 35 Absatz 3; § 130 B Absatz 3; AM-NutzenV: Änderung von § 6; Absatz 2b (Absatz 2a wird zu Absatz 2 b)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8774
Ausnahmeregelung vom auf Bundesebene geplanten Primärarztsystem für den fachärztlichen Bereich Psychiatrie und Psychotherapie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/8680
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8451
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/6582
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Leitbilder, Handlungsstrategien, Fortbildungsangebote, Sensibilisierung gegen Antisemitismus; Evaluation, Prävention und Zielgruppensuche
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8967
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8934
Beschleunigung der Verhandlungen auf EU-Ebene, v. a. zum geplanten Freihandelsabkommen mit Indien
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.