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Schriftliche Anfrage AfD
Polizeiliche Erkenntnisse zum Personenstatus; Polizeiliche Einschätzung der Situation
Beratungsverlauf
Staatsangehörigkeit der Beteiligten; Ermittlungen
Fragen nach Rechtsgrundlagen, Auswirkungen und Zuständigkeiten
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Genaue Aufschlüsselung der einzelnen erfassten Landschaftselemente in der Datenbank InVeKos
Nutzung welcher Liegenschaften für Aufgaben des sogenannten übertragenen Wirkungskreises
Aufschlüsselung Messerstraftaten nach Tatort und Täterherkunft
Art und Umfang der Verstöße und Kontrollen; zuständige Kontrollbehörden; Fristen und Maßnahmen
Fragen nach Art und Umfang der Anträge für Ausnahmegenehmigungen
Projekte; Beteiligungen; Personal
Projekte; Beteiligungen; Straßenbau; Personal
Schriftliche Anfrage SPD
Art und Umfang der Verstöße und Kontrollen; zuständige Kontrollbehörden; Personalqualifikation und Fluktuation
Digitale Souveränität Bayerns; Programme; digital only; Verwaltungscloud; Registermodernisierung; KI; Datenabfluss, Anbieter; Koalitionsverhandlungen
Umgang mit Sexualdelikt durch Polizei und Behörden; Kommunikationswege
Zusammensetzung und Höhe von Sozialleistungen; Besonderheiten für ukrainische Staatsangehörige; Sozialleistungen bei Aufenthalt im Ausland; Missbrauchskontrollen und Prüfmechanismen; Auswirkungen von Sozialleistungen auf den Wohnungsmarkt; Verdrängung von Normalverdienern auf dem Wohnungsmarkt; Gerechtigkeit der Verteilung von Sozialleistungen; Transparenz und Prüfung von Fehlzahlungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.