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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1683
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1676
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1678
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1681
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/1693
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1723
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1725
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1726
Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 19/412
Feststellung des Haushaltsplans; Kreditermächtigungen; Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen; Haushaltswirtschaftliche Sperren; Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung; Stellenhebung; Stellensperren; Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen; neue Integrationspauschale; Auflösung des BayernFonds und der Finanzagentur zum 1. August 2024; Änderung der Amtsbezeichnungen bei kommunalen Spitzenverbänden Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung (Art. 65 Abs. 1 Nr. 4); des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze (neuer Teil 16 mit neuem Art. 118, Umnummerierung der bisherigen Teil 16 und Art. 118; neue Anlage); des BayernFonds- und Finanzagentur-Gesetzes (Art. 9; Art. 11; neuer Art. 12a; neuer Art. 14a); des Bayerischen Besoldungsgesetzes (Anlage 1)
Antrag SPD
Beratung, Ausbildung, Forschung, Bürokratieabbau, Förderprogramme
Antrag AfD
Prüfung
verlässliches Leitsystem für die ambulante und stationäre Versorgung; Datenerhebung und Forschung; Trauerorte; redaktionelle Änderung des BestG
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
täglich ein Gericht für zwei Euro
Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst; Situation von jüdischen Studierenden an den Hochschulen
Kriterienkatalog für Zuschlagstoffe, Informationspflicht zur Zusammensetzung der Tretschicht, Entsorgung, Forschungsprojekte, Informationskampagne
Änderungsantrag AfD
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