Treffer 2001 - 2020 von 11486
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/4971
Förderung von Start-Ups durch Legaldefinition dieser Unternehmensform vergleichbar zur KMU-Förderpolitik (Mittelstandsförderung); bessere Chancen bei öffentlichen Ausschreibungen und Vergaben
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/5180
Bericht im Landtag zu den Maßnahmen der Forschungs- und Hochschuleinrichtungen zur Gewinnung von Spitzenforschern und -Forscherinnen; Chancen nach dem Regierungswechsel in den USA zur Abwerbung von Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen für den Forschungsstandort Bayern (Hightech-Agenda)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/5187
Verwaltungsvereinbarung zur Errichtung einer Schiedsgerichtsbarkeit für Restitutionsfragen; Strukturreform der Staatsgemäldesammlung; eigenständige Taskforce „Provenienz“; Evaluation durch neue Instanz; Digitalisierung der Dealer Records; schriftlicher Bericht im Landtag über Maßnahmen der Staatsgemäldesammlung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/5131
Finanzierung durch die Teilnahme weiterer Schulen erhöhen; Einbeziehung von Kitas für Kleinkinder
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4731
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/5006
Abschaffung der doppelten oder mehrfachen Staatsangehörigkeit für Nicht-EU-Bürger; Möglichkeit zur Entziehung der deutschen Staatsangehörigkeit
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4894
Turnusmäßige Überprüfung und Befristung des Asylstatus; Ausweisung und Verlust des Anspruchs auf Sozialleistungen bei Widerruf der Schutzberechtigung
Gesetzentwurf Staatsregierung
Allgemeine Ladenschlusszeiten; Verkauf bestimmter Waren; Verkauf an Verkehrsanlagen; Verkauf in Kur-, Erholungs-, Wallfahrts- und Ausflugsorten; Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage; Verkaufsoffene Nächte an Werktagen; Ausnahmen in Einzelfällen; Schutz der Arbeitnehmer; Aufsicht und Auskunft; Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Änderung von § 11 und § 12 der Delegationsverordnung, von Art. 31 Abs. 2 des Gesundheitsdienstgesetzes, von §3 Abs. 3 der Arzneimittelüberwachungszuständigkeitsverordnung, der Anlage der Verordnung über gewerbeaufsichtliche Zuständigkeiten und von § 1 der Bedürfnisgewerbeverordnung
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 19/4685
Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Antrag AfD
Krankenhausreform auf Bundesebene; Unterfinanzierung und Stärkung der Krankenhäuser im ländlichen Raum beenden
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.