Drucksachen und Protokolle


Treffer 2021 - 2040 von 16594

Drucksache Nr. 19/9721 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 19/8598

Digitalisierung der Schulverwaltung

Ausbau der BayernCloud Schule (ByCS) als Single-Sign-On-Zugang für gängige Schulverwaltungssoftware; Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9720 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/8589

Weiterentwicklung der bayerischen Mittelschule

Bericht im Landtag

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9719 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8585

Steuererklärung per App

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen; Zeitplanung; Vorteile; Zusammenhang mit ELSTER; Entbürokratisierung; Datenschutz; Zusammenarbeit mit anderen Ländern

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9718 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/8505

Weniger Herbizide und Plastik auf dem Gemüsefeld - welche Erkenntnisse aus dem Projekt „OptiMulchErtrag“ können in der bayerischen Landwirtschaft in die Praxis umgesetzt werden?

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9717 PL vom 28.01.2026

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8383

Gutachten zum Anstieg der Anzahl von Förderschulkindern mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung

Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9714 vom 28.01.2026

Antrag SPD

Deutschlandticket familienfreundlicher gestalten - Kostenlose Mitnahme von Kindern zwischen 6 und 14 Jahren ermöglichen

Änderung der Abonnements-Regeln für das D-Ticket auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9712 vom 28.01.2026

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Milliardenentscheidungen nicht im Blindflug treffen: Digitale Abhängigkeiten abbauen statt zementieren

Digitale Unabhängigkeit und Souveränität als Zielsetzung; mündlicher Bericht im zuständigen Ausschuss zu den Verhandlungen des Staatsministeriums der Finanzen mit Microsoft über eine neue Lizenzvereinbarung; strategische, Sicherheits-, datenschutz-, außen- und wirtschaftspolitische Risiken; Prüfung von Alternativen gemäß Art. 3 Abs. 4 Digitalgesetz (BayDiG): offene Software und Schnittstellen, europäische Anbieter; ressortübergreifende Strategie auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9711 vom 28.01.2026

Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesetzentwurf Bayerisches Gesetz zur erprobungsweisen Befreiung von landesrechtlichen Regelungen für Gemeinden, Landkreise und Bezirke (Bayerisches Kommunales Regelungsbefreiungsgesetz - BayKommRegBefrG)

Bürokratieabbau und Umgang mit dem demografischen Wandel als Gesetzesziele; Antragsrecht der Gemeinden, Landkreise und Bezirke; Anträge durch Kommunen und Genehmigungsverfahren durch Staatsministerien; Antragsrecht der kommunalen Spitzenverbände; Allgemeine Übertragbarkeit und Berichtspflicht

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9708 vom 28.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht über die Situation des Borna Disease Virus 1 (BoDV-1) in Bayern mit besonderem Blick auf die Gemeinde Maitenbeth im Landkreis Mühldorf am Inn und Pfaffenhofen an der Ilm.

schriftlicher Bericht; Infektions- und Todeszahlen in Bayern und Deutschland; Teilnehmer und Ergebnisse der BOSPEK-Studie; Schutz- und Aufklärungsmaßnahmen; Forschungsvorhaben; Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen; Bereitgestellte öffentliche Mittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9707 vom 28.01.2026

Gesetzentwurf Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Jagdgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften

Bejagung von Rehwild durch Jagdgenossenschaften ohne behördlichen Abschussplan; jährlicher Waldbegang der Jagdgenossen und Vereinbarung über Art der Information über getätigten Rehwildabschuss; Jagdkonzept und körperlicher Nachweis in Revieren mit hoher Verbissbelastung; Aufnahme von Wolf und Goldschakal in das Jagdrecht; Festlegung von Jagdzeiten; Behandlung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen; Maßnahmen zur Wildtierrettung und Tierschutz; Integration der Fallensachkunde in die Jägerprüfung; Zusammenfassen von Verboten; gemeinsames Aufstellen von Abschussplänen; Abschaffen von Schriftformerfordernissen; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1, Art. 5, Art. 6, Art. 7, Art. 10, Art. 11, Art. 12, Art. 13, Art. 14, Art. 15 Abs. 2, Art. 16, Art. 17, Art. 18, Art. 19, Art. 20, Art. 21, Art. 22, Art. 22a, Art. 23, Art. 24, Art. 26 Abs. 1, Art. 27, Art. 28, Art. 29, Art. 29a, Art. 31, Art. 32, Art. 33, Art. 34, Art. 37 Abs. 6, Art. 38, Art. 39 Abs. 3, Art. 40 Abs. 2, Art. 41, Art. 42 Abs. 2, Art. 43, Art. 44, Art. 45, Art. 47, Art. 47a, Art. 48, Art. 49, Art. 50, Art. 51, Art. 52, Art. 53, Art. 56, Art. 57, Art. 58, Art. 61 und Art. 64 sowie Einfügen der neuen Art. 32a und Art. 55 Jagdgesetz Änderung von Art. 7 Abs. 2 Umweltinformationsgesetz Änderung von § 1, § 5, § 6 Abs. 3, § 10 Abs. 2, § 11a, § 12, § 12a Abs. 3, § 14, § 15 Abs. 4, § 16, § 18, § 19, § 20, § 23 Abs. 1, § 25 Abs. 2, § 26 Abs. 3, § 30 Abs. 1, § 31 Abs. 2, § 32 Abs. 2, § 33 und Anlage 2 sowie Einfügen der neuen § 12g und § 15a Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz Änderung von § 6 Abs. 1 und § 10 sowie Aufheben von § 8 Jäger- und Falknerprüfungsordnung

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9706 vom 28.01.2026

Gesetzentwurf Staatsregierung

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes

Übernahme der bisherigen §§ 2, 3 und 5 des Planungssicherstellungsgesetzes; Online-Konsultation; ausschließlich digitale öffentliche Bekanntmachung und Auslegung von Verwaltungsakten sowie sonstigen Mitteilungen; Zeitpunkt der Vorstandswahl bei Teilnehmergemeinschaften; Möglichkeit zum Verzicht auf die Durchführung einer Wertermittlung; Besetzung von Beamtenstellen in den Ämtern für Ländliche Entwicklung durch Angestellte; Wertermittlungsverfahren durch Sachverständige; Betretungsrechte; Widerspruchsverfahren bei Spruchausschüssen; redaktionelle Änderungen Änderung von Art. 1 und Art. 2, Aufheben von Art. 3, Art. 6, Art. 9 und Art. 10 Änderung und Umnummerierung der bisherigen Art. 4, Art. 7, Art. 8, Art. 11, Art. 12, Art. 13, Art. 15, Art. 16, Art. 18, Art. 19, Art. 20, Art. 21, Art. 23, Art. 25 und Art. 26 Einfügen der neuen Art. 12, Art. 13 und Art. 14

Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9705 vom 28.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Schaffung eines Praxen-Zukunfts-Gesetz (PZG) zur Förderung notwendiger Investitionen für die Modernisierung der IT-Ausstattung und Gewährleistung von Informations- und Cybersicherheit in den Praxen von niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten

Finanzierung durch Steuermittel des Bundes

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9704 vom 28.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Ausrichtung praxisrelevanter Digitalisierung an den Erfordernissen der ambulant tätigen Praxen

Datenaustausch bei der Gesundheitsversorgung zwischen ambulanten und stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen; Bürokratieabbau durch medienbruchfreie Telematik und Digitalisierung im Gesundheitsbereich (eHealth); Voraussetzung für die Einführung eines Primärarztsystems; Ergänzung der gesetzlichen Einbindung der Pflege-Akteure im Sozialgesetzbuch V auf Bundesebene

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/9703 vom 28.01.2026

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Bericht zum Nachweis der Blauzungenkrankheit (BTV-3 und BTV-8) im Landkreis Berchtesgadener Land sowie zum aktuellen Geschehen zur Aviären Influenza

im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; zusätzlich mündlicher Bericht zur Geflügelpest

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10990 OD vom 27.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9336

Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte in Bayern - Rechtslage, Sachstand und weiteres Vorgehen

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus; Vollzug der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesarbeitsgerichts; Projektierung unter Einbindung der Lehrerinnen- und Lehrerverbände; Weiterentwicklung des Stunden-Deputatsystems; Flexibilisierungs- und Ausgleichsmaßnahmen für Schulleitungen, Klassenleitungen, Teilzeitkräfte

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10696 BV vom 27.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8901

Vereinfachung und Praxistauglichkeit der KfW-Baudarlehen

Berechnung von Treibhausgasemissionen und Primärenergiebedarf; bundesweit einheitliches Nachweisverfahren; Einführen der Produktkennzeichnung „QNG-Ready“; Bilanzierung von ausschließlich neu eingesetzte Materialien

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10690 GP vom 27.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/9372

Ja zu moderner Drogenpolitik, nein zu populistischen Blockaden!

Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundes-Konsumcannabisgesetzes (KCanG); Zulassung von Cannabisanbauvereinigungen; Aufhebung von räumlichen Konsumeinschränkungen; Überarbeitung des Medizinal-Cannabisgesetz (MedCanG) auf Bundesebene im Interesse von chronisch schmerzerkranken Personen; Berücksichtigung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum; Bericht im Landtag zum Bayerischen Cannabisfolgenbegrenzungsgesetzes und zur Suchtprävention

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10689 GP vom 27.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/9244

Forensisch-psychiatrische Kapazitäten und Verfahren für psychisch auffällige oder gefährliche Ausländer im Freistaat ausbauen und koordinieren

standardisiertes Gefährdungsscreening; Einleitung eines Begutachtungs- oder Unterbringungsverfahrens; Datenaustausch der Behörden

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/10688 GP vom 27.01.2026

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/9109

Mehr Erwachsene gegen Hepatits B impfen!

Überarbeitung der STIKO-Impfempfehlung; Bezahlung durch die Gesetzliche Krankenversicherung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 2021 - 2040 von 16594

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (13831)
  • + Anfragen (5165)
  • + Gesetze (1227)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (4336)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3917)
  • + Beschlüsse (2711)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (6328)
  • + Zustimmung (3040)
  • + Sonstiges (660)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (361)
  • + Niederbayern (285)
  • + Oberbayern (1249)
  • + Oberfranken (216)
  • + Oberpfalz (218)
  • + Schwaben (556)
  • + Unterfranken (342)

Redner

Seitenanfang