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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
lückenlose Zahlungen für Assistenzhilfen; Ansprechpartner bei den Regierungen; wirkliche Mitbestimmung der Menschen mit Behinderungen; ZUständigkeit für dei Beantragungs von Arbeitsassistenzen;
Schriftliche Anfrage SPD
Erweitung auch auf die Überprüfung von Infektiionskrankheiten
der anerkannten und nicht anerkannten ausländischen Pflegekräfte; der ungelernten Pflegehelfer und der Hauswirtschaftshelfer
Augenblickliche Lage in Bezug auf die räumlichen Gegevenheiten; der vorgehaltenen Arten und des wissenschaftlichen Personal; Umzug auf ein Gelände in Oberschleißheim; aktuelle Forschunsprojekte; Bedeutung der Hunde- und Katzenhaltung für die Ausbildung von Tiermedizinern
u.a. Beginn der Planungsverfahrens; Verkehrsbelastung; Staugefahr; geplante Verkehrsführung;
u.a. betroffene Einsatzfahrzeuge; durchgeführte Updates zur Verbesserung der Abgasreinigung; Maßnahmen zur Vermeidung der Stilllegung durch das Kraftfahrt-Bundesamt
Marktplatzhändler bei eBAy und Amazon; davon ausländische Marktplatzhändler; Umsätze der Händler; Erfassung der Händler bei deutschen Finanzämtern;
denkbare Einführung einer Behörde zur Prüfung ob ausländische Investitionen mit den sicherheitspolitischen Interessen vereinbar sind; Investitionsfreiheit in China; Entwicklung der derbayerischen Investitionen in China; Insolvenzen chinesischer Unternehmen in Bayefn; Entwicklung der ausändisch kontrollierten Unternehmen
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abbruchstopp; Prüfung der Einbeziehung in ein Konzept für die Universität Nürnberg
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag FREIE WÄHLER
ortsgebundene Vornahme von Kompensationsmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21443
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21264
Unterstützung der Initiative von Thüringen und Berlin im Bundesrat
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/20808
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/21463
umfassende Novellierung des Gesetzes mit folgenden Schwerpunkten: erweiterte Zielsetzung der Krankenhauspolitik, Stärkung der Patientenorientierung, Stärkung der Qualitätsorientierung in den Krankenhäusern und in der Krankenhausplanung, ausreichende staatliche Investitionsförderung
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.