Treffer 2181 - 2200 von 32700
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22256
Sichtagsregelung, Vorauszahlungen (Änderung von Art. 19 KAG)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/22255
Änderung von Art. 19 KAG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21853
Vorverlegung des Inkrafttretens der Regelung zur Abgabenfreiheit von Ersterschließungsanlagen; Änderung von Art. 21 KAG, Aufhebung von § 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 8. März 2016
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21852
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21851
Neufassung von Art. 5b KAG
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21461
Entschädigung der Gemeinden (Änderung von Art. 5b KAG); Rückabwicklung von Beitragsbescheiden (Änderung von Art. 19, 21 KAG); Inkrafttreten (Aufhebung von § 2 Abs. 2, Änderung von § 3 des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 8. März 2016)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/19093
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Änderung von Art. 5, 13, Aufhebung von Art. 5b KAG); Kompensation über den Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund (Änderung von Art. 13, neuer Art. 13i FAG)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/21280
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21225
Präventionskampagne; Positivliste
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/21223
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21133
Bericht in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration sowie für Fragen des öffentlichen Dienstes; Überarbeitung des Berichts zur Evaluation der Richtlinien über die Gewährleistung eines arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Arbeitsschutzes in der staatlichen Verwaltung des Freistaats Bayern; Umsetzung der Vorschrift 2 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf CSU DRS 17/21586
Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen; Erstattung von Beitragsausfällen; Erhebung von Erschließungsbeiträgen; Finanzierungsbeteiligung des Freistaats; Änderung von Art. 2, 5, 7, 13 19, Aufhebung von Art. 5b KAG
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21579
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21578
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/21577
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21569
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21449
Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 17/22326
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/22583
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/22581
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.