Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/137 vom 11.12.2023

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Überlegungen, Kosten und Passagieraufkommen Magnetschwebebahn in Nürnberg

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/260 VF vom 07.12.2023

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/41

IT-Probleme bei der Halbierung der Ersatzfreiheitsstrafe - Weil die Staatsregierung sich mit einer Software schwertut, müssen Menschen länger im Gefängnis bleiben

Bericht im Ausschuss für Recht, Verfassung, Parlamentsfragen und Integration bzgl. Probleme mit der Software "web.sta" mit der geänderten Berechnung einer Ersatzfreiheitsstrafe; kein Einsatz zum vorgegebenen Einsatztermin möglich; Maßnahmen um neuen Einsatztermin einhalten zu können; Fragen zu Maßnahmen bzgl. Umgang mit Betroffenen, manueller Berechnung der Dauer der Ersatzfreiheitsstrafe, Entschädigung Betroffener und zusätzliche Kosten für den Freistaat Bayern durch zusätzliche Hafttage und Anpassung der Software

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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