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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
u.a. bzgl. Ehrfurcht vor Gott, Heimatliebe, Völkerversöhnung, Kulturverständnis, Säuglingspflege, Kindererziehung, Umweltschutz, respektvoller Umgang; Qualifikation der Lehrkräfte
Antrag SPD
Bericht im Landtag sowie im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Konzept, Pilotprojekt und Aus- und Weiterbildung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zugänglichmachen von Informationen durch staatliche und kommunale Behörden sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und Unternehmen mit staatlicher Beteiligung; Anwendungsbereich der Veröffentlichungspflicht; Ausnahmen von der Informationspflicht; Altverträge; Schutz personenbezogener Daten; Schutz öffentlicher Belange; Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse; Ausgestaltung der Veröffentlichungspflicht; Antragsstellung und -bearbeitung; Informationszugang; Beauftragter für Informationsfreiheit
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Grundwasserschutz und Hochwasserschutz als überragendes öffentliches Interesse; ökologischer Hochwasserschutz; größere Überschwemmungsgebiete, Hochwassersicherungsgebiete und Wasserschutzgebiete; keine Neuzulassung von Kunstschneeanlagen; Einrichtung eines gewässerkundlichen Dienstes Änderung von Art. 1, Art. 21, Art. 29 Abs. 1, Art. 31 Abs. 1, Art. 35 Abs. 1, Art. 46, Art. 53 Abs. 1, Art. 56, Art. 58, Art. 63 Abs. 5, Art. 74 Abs. 2, Einfügen von Art. 29a, Art. 44a, Art. 58a
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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