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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10747
Änderung von § 16 Abs. 6; Einfügen des neuen § 34 und Umnummerierung des bisherigen § 34 Ausführungsverordnung zum Jagdgesetz Vorlage einer Übersicht zur Abschussplanung und den Streckenergebnissen; Übergangsvorschriften; Inkrafttreten; redaktionelle Änderungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/10746
Änderung von Art. 52 Jagdgesetz; Verordnungsermächtigung zur Regelung der Zuständigkeiten beim Wolf
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Bayerische Verfassungsbeschwerde
Mitteilung zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/10063
Änderung von Art. 28 Jagdgesetz
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u. a. Verhältnis von angebotenen Betreuungsplätzen zu betreuten Kindern
Beratungsverlauf
u. a. Arten der Schülerbetreuung; Schließung von Betreuungsangeboten; Finanzierung von neuen Betreuungsplätzen; Zusätzliche Lehrerstellen
Messung bzw. Angaben zu Schadstoffen in der Bausubstanz; Datenerhebung, -verarbeitung, -speicherung und -löschung in Bezug auf Schließanlagen; Datenschutz
Rechtsgrundlage für den Betrieb studentischer Notunterkünfte; Mindeststandards in Ausstattung, Hygiene und Heizung; Zuständigkeit für Abhilfemaßnahmen bei Problemen mit Heizung und in sanitären Anlagen; Mietkalkulation; Evaluierung
Schriftliche Anfrage AfD
von Ermittlungen betroffene Personen; eingeleitete Verfahren; abgeschlossene Verfahren; Verurteilungen/Strafbefehle; Verfahrensabschluss Urheber/Veröffentlicher des Videos; Bildung einer Sonderkommission der Polizei; Einsatzstärke der Kommission
Schriftliche Anfrage SPD
mögliche Umstellung auf Wasserstoff
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.