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Antrag SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
verbindlicher Stundensatz; Anpassung des Basiswerts zur kindbezogenen Förderung; Mindest-Qualifikation; Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote; Refinanzierung von Weiterbildungsmaßnahmen
Verbot irreführender Werbung
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Weiterentwicklung der Milchmarktbeobachtungsstelle; Kriseninstrumente, Anhebung der Interventionspreise; Maßnahmenpaket zur Zukunftssicherung
Antrag FREIE WÄHLER
Beibehaltung der Verpflichtung zur Einspeisung analoger Rundfunkprogramme; Prüfung: ähnliche Verpflichtung für digitale Programme, Auswirkungen eines einheitlichen Abschalttermins für analogen Rundfunk
Prüfung einer Ausweitung des Projekts, Aufnahme in die Auswahl geförderter Präventionsprojekte gemäß Präventionsgesetz
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag CSU
Versorgungszuschlag; Fixkostendegressionsabschlag; Absenkungskriterien; Vergütung der ambulanten Notfallversorgung; Qualitätssicherung; Strukturfonds; Zustimmungspflicht des Bundesrates zum Gesetz
Mindestgeschwindigkeit; Erhöhung der Förderhöchstsumme; Festschreibung als Teil der Daseinsvorsorge im Telekommunikationsgesetz
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Anpassung der Breitbandförderrichtlinie
Evaluation der Sicherheitsanforderungen; Beratungsoffensive; Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Gewährleistung des ordnungsgemäßen Betriebs; Optimierung bestehender Anlagen; Überprüfung von Kontrolldichte und -häufigkeit, Bericht
Bericht
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage eines Finanzierungskonzepts
Finanzierung einer ausreichenden Personalausstattung im Nachtragshaushalt 2016, insbesondere zur Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern; neue Titelgruppe
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.