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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/3918
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Zusammenarbeit der Koordinierungs- und Beratungsstelle Berufsanerkennung (KuBB) und der Zentralen Stelle für die Einwanderung von Fachkräften( ZSEF); Digitalisierung der VISA-Verfahren bei den Diplomatischen Vertretungen der BRD im Ausland
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Finanzierung durch die Teilnahme weiterer Schulen erhöhen; Einbeziehung von Kitas für Kleinkinder
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3915
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4299
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung und schriftlicher Bericht im Landtag zur Einführung einer digitalen Fördermanagementplattform (FAZID)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4974
Bericht im Landtag und Im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über die Folgen der Mittelkürzungen: Genehmigung von Projekten; Personalstand und Kurzarbeit; Vernässung von Feuchtgebieten; Biodiversitätsprogramm 2030; Streuobstpakt; EU-Vertragsverletzungsverfahren
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Allgemeine Vorschriften; Formen der Diskriminierung und Sanktionen; Rechtsschutz; Positive Maßnahmen; Landesantidiskriminierungsstelle; Schlussvorschriften
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sondermittel für die Anwerbung von ausländischen Wissenschaflern und Wissenschaftlerinnen zur unbehinderten und freien Forschung in Deutschland
Dem Strafrahmen für Heranwachsende vergleichbare Strafzumessung
Verantwortungsverfahren für nicht strafmündige Täter
bzgl. Einsatzort von Lehrkräften
Ausweitung des Förderprogramms für gewerbliche Wirtschaftsunternehmen auf soziale und gemeinnützige Einrichtungen
Verweis auf EU-Terrorliste im StGB; Videoüberwachung; Gesichtserkennung; Informationsaustausch
insbesondere im Bereich Internet und Soziale Medien
Schriftlicher Bericht
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
