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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22533
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22534
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22502
Erhöhung des Ansatzes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22503
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22504
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22500
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22501
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22562
Kürzung der Ansätze und der Verpflichtungsermächtigungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22563
Streichung von Kap. 03 64 Tit. 893 04 (Zuschüsse für die Bayerische Eigenheimzulage) und Tit. 893 05 (Zuschüsse für das Baukindergeld BayernPlus); Erhöhung des Ansatzes von Kap. 03 64 Tit. 863 69 (Darlehen des Landes für die Wohnraumförderung) zur Bewilligung zusätzlicher Darlehen in den Bereichen Wohnraum- und Studentenwohnraumförderung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/22033
Änderung von Art. 1, 6, 8 des Haushaltsgesetzes 2017/2018: u. a. Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Kapitalausstattung der Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim; Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 57, Anlage 1, 4, 8); Familiengeldgesetz; Landespflegegeldgesetz; Änderung der Zuständigkeitsverordnung (§ 63), der Meldedatenverordnung (§ 20), des Landeserziehungsgeldgesetzes (Art. 15), des Betreuungsgeldgesetzes (Art. 10, Aufhebung von Art. 8a), des Blindengeldgesetzes (Art. 4), des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes (Art. 60), des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 2), des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (Art. 26a, 27) und des Ausführungsgesetzes für die Sozialgesetze (neuer Teil 15)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/22495
Antrag SPD
Unterstützung des Modellversuchs OptiPrax
EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Schriftliche Anfrage SPD
Entwicklung der Zahl und der Bedarf an Fahrradabstellanlagen; Förderung der Abstellanlagen durch Haushaltsmittel; Kommunale Förderprogramme; Stärkung der Verbunds zwischen Fahrrad und öffentlicher Verkehr
Beratungsverlauf
im Vergleich zu anderen Bundesländern und im europäischen Vergleich; Reaktionszeit zwischen Erhebung und Behebung der Schäden; Auswirkungen von Straßenschäden auf die Wirtschaftskraft und auf die Fahrt- und Instandhaltungskosten von Kfz
Antrag CSU
schriftlicher Bericht über das Naturkundemuseum
Berücksichtigung neuer Informationen zur Motivation des Täters und seiner Verbindung zu einem amerikanischen Attentäter im Bericht zum Anschlag im Olympia-Einkaufszentrum
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger bei der politischen Willensbildung; Entwicklung des Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement; Entwicklung der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen; Berücksichtigung des Bürgerschaftlichen Engagements in denLehrplänen; Freistellungsmöglichkeiten für Schüler; Ehrenamtskoordination; flächendeckende Einführung der Ehrenamtskarte; Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Flüchtlingen, Asylbewerben, Senioren und Jugendlichen; Berücktigung ehrenatlicher Tätigkeiten bei der Studienzulassung und bei der Berufsausbildung
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.