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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Bearbeitungsdauer für Kostenübernahmeanträge; Kündigungen von Heimplätzen auf grund langer Bearbeitungszeiten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/22221
Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zu unrechtmäßigen Fristen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21576
ausschließliche Förderung von Glasfaserlösungen durch das Breitbandförderprogramm
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/22278
Umgestaltung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes: Anreize für die Einspeisung aus volatilen erneuerbaren Energiequellen; lastvariable Stromtarife
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20569
u. a. Nutzen-Kosten-Untersuchung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/20370
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21908
Unterstützung der Bundesratsinitiative des Landes Berlin
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/21972
schriftlicher Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/21135
Ausbau des Modellprojekts
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/21548
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege zum 10-Punkte-Plan der Arbeitsgemeinschaft der Kranken- und Pflegekassenverbände
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/21678
Einrichtung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/20989
Änderung des Universitätsklinikagesetzes (Art. 1, 2, 5, 7, 8, 12, 14, 15, 15a, 18, neuer Art. 15a, Aufhebung von Art. 16), des Hochschulzulassungsgesetzes (Art. 1-5, 13, neuer Art. 11a) und des Hochschulgesetzes (Art. 10 Abs. 4 S. 1)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21735
Anpassung an das geänderte Eisenbahnrecht des Bundes sowie an die EU-Seilbahnverordnung und die Seveso-III-Richtlinie; Änderung von Art. 1, 5, 11, 13-17, 19-25, 27, 29, 31-39, 42, 43, 45, 46, Aufhebung von Art. 18 BayESG; Außerkrafttreten des Vierten Teils der Verordnung über Zuständigkeiten im Verkehrswesen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21733
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/21574
Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Verwendung von Bauprodukten mit CE-Kennzeichnung; Änderung der Bayerischen Bauordnung (Art. 1-3, 6, 15-23, 29, 33, 47, 50, 52, 54-63, 68, 73-75, 77-83, neue Art. 62a, b, 81a), des Abgrabungsgesetzes (Art. 9), des Denkmalschutzgesetzes (Art. 6, 17), der Zuständigkeitsverordnung im Bauwesen (§§ 9, 10) und der ZusatzqualifikationsverordnungBau (§§ 1, 3, 10, Anlage)
Antrag FREIE WÄHLER
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Erleichterungen bei der Genehmigung und beim Brandschutz für Vereinsfeste
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege; Aufklärungskampagne
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.