Treffer 2541 - 2560 von 32700
Anfragen zum Plenum SPD
V-Mann Kai D; geplanter Anschlag auf den Nürnberger Justizpalas in den 90er Jahren; NSU-Ermittlungen im Raum Nürnberg
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anzahl der Sportlehrer; Teilabordnung um Sportunterricht an mehreren Schulen zu gewährleisten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/21461
Entschädigung der Gemeinden (Änderung von Art. 5b KAG); Rückabwicklung von Beitragsbescheiden (Änderung von Art. 19, 21 KAG); Inkrafttreten (Aufhebung von § 2 Abs. 2, Änderung von § 3 des Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 8. März 2016)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf FREIE WÄHLER DRS 17/19093
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Änderung von Art. 5, 13, Aufhebung von Art. 5b KAG); Kompensation über den Kommunalanteil am Kraftfahrzeugsteuerersatzverbund (Änderung von Art. 13, neuer Art. 13i FAG)
Antrag FREIE WÄHLER
Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zusätzliche Stellen für die Umweltverwaltung bei den Landratsämtern und die Landespolizei; Änderung von Art. 6 des Haushaltsgesetzes 2017/2018
Änderungsantrag SPD
insbesondere sozialer Wohnungsbau durch Landkreise; Änderung der Art. 5 und 8 der Landkreisordnung und von § 14 des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2018 (Inkrafttreten)
insbesondere Verkauf staatseigener Grundstücke; Änderung von Art. 64 BayHO
Änderung von Art. 6 des Haushaltsgesetzes 2017/2018
Änderungsantrag CSU
Abrechung der Fördergelder für Kindertageseinrichtungen; Änderung von Art. 18 des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und von § 14 Abs. 2 des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2018 (Inkrafttreten)
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels und einer Verpflichtungsermächtigung; entsprechende Einsparung in Kap. 13 05 Tit. 831 54 (Kapitalausstattung aus Haushaltsmitteln)
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Übertragbarkeit der Mittel
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