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Schriftliche Anfrage SPD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Betroffene Behörden und Arbeitsplätze. Verursachte Kosten. Evaluation
Zusatzqualifikation für die Durchführung von Deutschkursen. Bedarf an Lehrkräften. Förderung der Lehrerausbildung und finanzielle Mittel.
Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER
Nutzung der Arbeitsbetriebe durch Unternehmen. Vetragsabschluss. Entlohnung der Gefangenen.
Beschäftigungsquote der JVAs; Zweck der Beschäftigung; Entlohnung und Haftkostenbeiträge; Ausgaben und Einnahmen aus der Gefangenenarbeit; Online-Shop
Zahl der Gemeinschaftsunterkünfte und der Flüchtlinge pro Unterkunft. Wohnbedingungen in den Unterkünften. Anträge auf Auszug. Kosten der Unterkünfte.
Unbesetze Stellen und Stellenbedarf
Betreiber der Videoüberwachung. Eingaben und Beschwerden über Videoüberwachung. Nutzen bei der Aufklärung/Verhinderung von Straftaten. Kosten der Beretistellung und Betreuung. Datenspeicherung. Ausba u der Überwachung an Bahnhöfen.
Darlehensumschuldungen. Kommunen mit Haushaltskonsolidierungskonzept und etwaige Einsparungen dadurch. Selbstverwaltungsrecht der Kommune.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.