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Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anfragen zum Plenum SPD
Antrag AfD
mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst und schriftlicher Bericht im Landtag; Baufortschritte; Kostenentwicklung; Fehler bei Baumaßnahmen am Ehrensaal
Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/8372
Mündlicher und schriftlicher Bericht im Landtag und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: über die Bodenbelastung mit per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen: Ausmaß der Kontamination; gesundheitliche Risiken für die Bevölkerung; Belastung von Trinkwasser, Lebensmitteln, landwirtschaftlichen bzw. tierischen Produkten, Flora, Fauna; Sanierung, Prävention, Überwachung; Bau einer Reinigungsanlage durch die Bundeswehr; Aufklärungskampagnen
Änderungsantrag SPD
Zuständigkeit des überörtlichen Trägers für die Aufgaben nach § 9a SGB VIII; Aufbau regionaler ombudschaftlicher Stellen Änderung von Art. 24 Abs. 2
Bericht im zuständigen Ausschuss
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8492
Streichung der Verpflichtung zum Erwerb von CO2-Zertifikaten; keine Energiewende: Rückkehr zu Kohle- und Atomenergie; Aufhebung aller Importverbote für Kraftstoffe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8446
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8445
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Bericht der Staatsregierung od. anderer staatl. Institutionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/8439
Unterstützung der Bundesratsinitiative Schleswig-Holsteins; transparentes Sondervermögen zur Förderung der regionalen und lokalen Medienlandschaft
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/8239
Schriftlicher Bericht im Zweijahresabstand zur systematischen Erfassung von gelungenen Beispielen in anderen Bundesländern und im Ausland zum Bürokratieabbau in der öffentlichen Verwaltung; Leistungsvergleich für die Bereiche Wirtschaft, Digitalisierung, Energie, Finanzen, Struktur- und Industrie; Hindernisse bei der Umsetzung; Reformpotenziale und politische Bewertung
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Öffentliche Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz vor dem endgültigen Gesetzentwurf: Auswirkungen auf Natur und Umwelt, ökologische Nachhaltigkeit, Wasserversorgung; Bewertung des überragenden öffentlichen Interesses für technischen Hochwasserschutz und Grundwasserschutz im Vergleich zum natürlichen Hochwasserschutz; Berücksichtigung der Erkenntnisse der „Expertenkommission Wasser“ in der Gesetzesnovelle; Datengrundlage zur Wasserentnahme und Einführung verpflichtender Wasserzähler; Wirksamkeit bestehender Regelungen zu Überschwemmungsgebieten und Wasserrückhalt; Schutzstatus des Tiefengrundwassers und Sicherstellung des Trinkwasserschutzes; erweiterte Befugnisse für Wasser- und Bodenverbände; Ungleichbehandlung von Körperschaften öffentlichen Rechts hinsichtlich des Wasserentnahmeentgelts
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.