Treffer 29641 - 29660 von 32700
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entsendung von Vertretern der beteiligten Gebietskörperschaften in die Verbandsversammlung; Änderung des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (Art. 31)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen des Gewährträgers bei der Besetzung des Verwaltungsrates; Änderung von Art. 8 SpkG
Berücksichtigung des Stärkeverhältnisses der Parteien und Wählergruppen im Verwaltungsrat bzw. Aufsichtsrat; entsprechende Änderung folgender Vorschriften: Gemeindeordnung (Art. 90, 93), Landkreisordnung (Art. 78), Bezirksordnung (Art. 81)
Anwendung der Auszählverfahren nach Hare/Niemeyer oder nach Sainte-Laguë/Schepers; Ausgleich der Bildung oder Umbildung von Ausschussgemeinschaften während der Wahlzeit; Änderung folgender Vorschriften: Gemeindeordnung (Art. 33), Landkreisordnung (Art. 27), Bezirksordnung (Art. 26, 28), Verwaltungsgemeischaftsordnung (Art. 6)
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht
Fortführung der Gemeindeverkehrsfinanzierung; Steigerung der Entflechtungsmittel für den Umweltverbund und den kommunalen Straßenbau; Anpassung der Regionalisierungsmittel
Dringlichkeitsantrag CSU
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag SPD
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/2029
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/1919
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/2086
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/2085
Übereinstimmung von Pflegestufe und Betreuungsaufwand; medizinische Behandlungspflege als Einstufungskriterium
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/2084
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/2082
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.