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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
Windkraftanlagen
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 17/2165
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure und der Wissenschaft, ressortübergreifende Umsetzung, Förder- und Aktionsprogramm, Verzicht auf eine Extremismusklausel, Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus; Bericht
Antrag SPD
praxisintegrierte Ausbildung an Fachakademien
Gesetzentwurf Staatsregierung
Regelung der Therapieunterbringung: neue Art. 97 (Ziele des Vollzugs), 98 (Gestaltung des Vollzugs), 99 (Unterrichtung), 100 (Zuständigkeit) und 101 (Kostentragung) BaySvVollzG; Aufhebung folgender Vorschriften: Art. 28a und 31 Abs. 2 Unterbringungsgesetz, Gesetz zur Sicherung der Inhaber von Pfandbriefen und Schuldverschreibungen der Bayerischen Landwirtschaftsbank, Verordnung zur Übertragung von Befugnissen der Landesjustizverwaltung nach § 99 Abs. 6 des Steuerberatungsgesetzes
Mindestabstand zur Wohnbebauung als Voraussetzung für die Privilegierung von Windkraftanlagen, Übergangsregelung (Änderung von Art. 82, 84, neuer Art. 83 Abs. 1 BayBO); Zuständigkeit für die staatlichen Aufgaben des Bau- und Wohnungswesens (neuer Art. 1, Aufhebung von Art. 2-4 OrgBauWasG)
Antrag CSU
Bericht; Prüfung von Maßnahmen zur besseren Förderung
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Änderung des Rundfunkstaatsvertrags: Möglichkeit des Austauschs eines in digitaler Technik verbreiteten Programms gegen ein in analoger Technik verbreitetes Programm
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Bericht
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