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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/874
Vepflichtung zu Abluftreinigungsanlagen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/729
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Umgang mit der NS-Vergangenheit
Vorlage der Evaluierungsergebnisse im Ausschuss für Bildung und Kultus
Gesetzentwurf FREIE WÄHLER
allgemeiner und voraussetzungsloser Zugang zu amtlichen Informationen; Informationsregister; Landesbeauftragter für Informationszugang; Änderung des Ausführungsgesetzes zur Verwaltungsgerichtsordnung (Art. 15)
Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausweitung der zulässigen Themen, Abstimmungen mit finanziellen Auswirkungen, Unterschriftenquorum, Initiierung durch den Landtag u. a.; Änderung von Art. 72-74 BV, Art. 62, 65, 69 LWG
Änderungsantrag SPD
Erhöhung des Ansatzes zur Finanzierung neuer ärztlicher Planstellen; Schaffung der Stellen im Haushaltsgesetz
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels
Erhöhung der Mittel
Erhöhung der Mittel zur Abgabe von Kondomen an Häftlinge in Justizvollzugsanstalten
Erhöhung des Ansatzes
Änderungsantrag FREIE WÄHLER
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