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Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU
Änderung von Art. 3 Schulfinanzierungsgesetz: Beförderung zu Förderschulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/787
Unterzeichnung des Standortsicherungsvertrags zur Errichtung von Windrädern im Landkreis Ansbach durch die Bayerischen Staatsforsten
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/681
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport: Datenweitergabe an ausländische Geheimdienste, Befragung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge u. a.
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/138
Senkung des Mindestalters für das aktive Kommunalwahlrecht auf 16 Jahre; Erweiterung des passiven Wahlrechts zum ersten Bürgermeister sowie zum Landrat auf Unionsbürger; Erweiterung des aktiven und passiven Wahlrechts von Unionsbürgern bei den Bezirkswahlen; Erweiterung der Mitwirkungsrechte von Gemeinde- und Kreiseinwohnern; Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (Art. 1, 39), des Bezirkswahlgesetzes (Art. 4), der Gemeindeordnung (Art. 18, 18b) und der Landkreisordnung (Art. 12b)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/107
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/580
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/94
neuer Art. 9 Abs. 4 BestG
Antrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf SPD DRS 17/323
Änderung von Art. 94 Abs. 2 BayBesG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/460
Anpassung an die Änderungen durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz; Änderung des Gebührenverzeichnisses durch Rechtsverordnung; Änderung von Art. 1, 5, 6, 9, 11 sowie der Anlage LJKostG
Nutzung von Smartphones zur Hilfe bei akuten Herzerkrankungen
Mitteilung zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/1087
Konzept: u. a. Entlastung von Geringverdienern, Bemessung von Betrieben an der Beschäftigtenzahl, betriebliche Fahrzeuge, Reduzierung der Beitragspflicht für Kinderbetreuungseinrichtungen, Entlastung der Kommunen, Einsparmaßnahmen beim Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio
Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus
Bericht im zuständigen Ausschuss
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Antrag CSU, SPD, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht
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