Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 19/5823 WI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3885

Wärmepakt 2040: Sanierungssprint für Ein- und Zweifamilienhäuser

Marktentwicklungsstelle bei der Landesagentur für Energie und Klimaschutz

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Drucksache Nr. 19/5822 WI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3884

Wärmepakt 2040: Rechtssicherheit für alle bayerischen Kommunen herstellen.

Entwurf für ein Landeswärmeplanungsgesetz

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Drucksache Nr. 19/5821 WI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3883

Wärmepakt 2040: Investitionen der Kommunen bei der Wärmewende wirkungsvoll unterstützen

Erleichterung bei Kommunalkrediten

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Drucksache Nr. 19/5819 WI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3882

Wärmepakt 2040: Komfort und Sicherheit durch Wärmenetze

Ergänzung zur Bundesförderung für effiziente Wärmenetze; Preisaufsicht; Optimieren des Baurechts; Wärmeinfrastruktur an öffentlichen Immobilien

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Drucksache Nr. 19/5817 WI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3881

Wärmepakt 2040: Gemeinsam zum Ziel. Alle Expertinnen und Experten an einen Tisch holen.

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Drucksache Nr. 19/5802 UV vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4677

Bayern kann es schaffen: An Klimaziel 2040 festhalten!

mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz und schriftlicher Bericht im Landtag

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Drucksache Nr. 19/5801 UV vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4714

Bedrohung bayerischer Schwanzlurcharten durch den pathogenen Pilz Batrachochytrium salamandrivorans

Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Ausbreitung; Übertragungswege; Maßnahmen zur Bekämpfung; Austausch mit anderen Bundesländern und Staaten; Forschung und Monitoring

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Drucksache Nr. 19/5800 UV vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4803

Kooperation von Landwirtschaft, Landschaftspflege und Naturschutz nicht aufs Spiel setzen

Planungssicherheit; Bürokratieabbau; Kulturlandschaft und Tourismus; Fortsetzung von Maßnahmen; Information der Öffentlichkeit

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Drucksache Nr. 19/5780 BI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/4823

IT-Fachkräfteversorgung an Bayerns Schulen sicherstellen

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Drucksache Nr. 19/5778 BI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4744

Plattform statt Bürokratie: Aufbau eines digitalen Marktplatzes zur Vernetzung von Startchancen-Schulen mit Partnerinnen und Partnern sowie Expertinnen und Experten

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Drucksache Nr. 19/5777 BI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4690

Förderlehrkräftenachwuchs sichern!

Nachwuchsgewinnung durch Neugründung von zwei weiteren Staatsinstituten zur Ausbildung von Förderlehrkräften; Änderung der Zugangsvoraussetzungen; Erhöhung der Kapazitäten in Bayreuth

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Drucksache Nr. 19/5776 BI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4420

Konzept und Sonderförderprogramm für Trinkwasserbrunnen an Schulen erstellen

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Drucksache Nr. 19/5668 HA vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3521

Historisches Erbe anerkennen, Verantwortung übernehmen - Förderung für den Erinnerungsort Halle 116 durch den Freistaat Bayern

Dauerhafte finanzielle Beteiligung des Freistaats am Lern- und Erinnerungsort "Halle 116" in Augsburg zur Geschichte der KZ-Außenlager von Dachau und dem Einsatz von Häftlingen als Zwangsarbeiter für die Rüstungsindustrie während der NS-Diktatur

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Drucksache Nr. 19/5668 BI vom 20.02.2025

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/3521

Historisches Erbe anerkennen, Verantwortung übernehmen - Förderung für den Erinnerungsort Halle 116 durch den Freistaat Bayern

Dauerhafte finanzielle Beteiligung des Freistaats am Lern- und Erinnerungsort "Halle 116" in Augsburg zur Geschichte der KZ-Außenlager von Dachau und dem Einsatz von Häftlingen als Zwangsarbeiter für die Rüstungsindustrie während der NS-Diktatur

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Drucksache Nr. 19/5639 vom 20.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)
hier: Art. 6i - Stellenhebungen in der Steuerverwaltung
(Drs. 19/4008)

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Drucksache Nr. 19/5638 vom 20.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)
hier: Kein Stellenmoratorium und keine pauschale Reduzierung von Stellen
(Drs. 19/4008)

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Drucksache Nr. 19/5637 vom 20.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025 (Nachtragshaushaltsgesetz 2025 - NHG 2025)
hier: Streichung der Wiederbesetzungssperre
(Drs. 19/4008)

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Drucksache Nr. 19/5629 vom 20.02.2025

Änderungsantrag SPD

Änderungsantrag Nachtragshaushaltsplan 2025;
hier: Investitionen in die gesundheitliche Infrastruktur - eine echte Krankenhausmilliarde für die Bayerischen Krankenhäuser
(Kap. 13 10 Tit. 891 72)

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