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Schriftliche Anfrage AfD
Aufnahme von Flüchtlingen
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage SPD
u.a. Anzahl Verträge, 12 Monatsgehälter, Anschlussvertrag, Befristungskriterien
u.a. Gründe für Beendigung der Studie zum Einsatz homöopathischer Präparate anstelle von Antibiotika bei Harnwegsinfekten, Kosten, Fördermitteleinsatz, nicht verwendete Fördermittel, Dokumentation und Vorlage Bericht
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
u.a. Stand Rückbau, Stellungnahmen v, Experten, Kosten, Bundesbeschluss
u.a. Ermittlungsstand, Tathergang, Zeugen, Strafregister, Staatsangehörigkeit, Status
u.a. Kosten, Kostenträger, Belegung
u.a. Meldungsportale u. deren Finanzierung, Fallzahlen, Strafverfolgung
Antrag SPD
Erhöhung der Investitionskostenförderung; Reduzierung des kommunalen Anteils
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Notwendigkeit der Neubaustrecke; Minimieren des Flächenbedarfs; Ausgleichsmaßnahmen ohne Landwirtschaftsflächen; Vorlagen der Trassenvariante Türkis; Untertunnelung der Trassenvariante Limone; Erschütterungs- und Lärmschutz; Schutz des Wassers in Elkofen; Tunnel nördlich von Rosenheim; Anbindung von Stadt und Landkreis Rosenheim; unterirdische Alternative zur Verknüpfungsstelle Kirnstein; Verlagerung des Güterverkehrs; LKW-Blockabfertigung in Tirol; Generalsanierung der Strecke München-Salzburg; Halbstundentakt im SPNV
Förderprogramm für Kommunen, Unternehmen und Zweckverbände zur Absicherung von Erschließungskosten für die Bereiche Vor- und Machbarkeitsstudie, seismische Messung und geothermische Bohrung
Übergangslösung auf Bundesebene: Anhebung des Ausschreibungsvolumens
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus und im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz; schriftlicher Bericht im Landtag zu Präventions- und Vorkehrungsmaßnahmen gegen eine Ausbreitung der MKS; Hilfen für die Landwirtschaft; Auswirkungen des Importverbots für deutsches Schweinefleisch nach Großbritannien
Konzept im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Antrag CSU
Vorstellung der Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten für alle Zweige des öffentlichen Dienstes in der Staatsverwaltung; Publikation eines Berichts zur Zusammenarbeit mit den Schulen im Zwei-Jahres-Turnus
zweiter Beschaffungsweg über den Freistaat
Gesetzentwurf AfD
allgemeines Verbot des Baus von Windkraftanlagen im Staatswald und Verbot bei Bedrohung des Naturschutz im Körperschafts- und Privatwald; Änderung von Art. 9 des Waldgesetzes
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.