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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/7437
Wegfall der Stellen der Beauftragten der Staatsregierung Streichen von Art. 18 Behindertengleichstellungsgesetz Streichen von Art. 15 Integrationsgesetz
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Ausweitung der Regelungen für die Verteidigungsindustrie auf Luft- und Raumfahrt Änderung von Art. 57 Abs. 1, Art. 63, Art. 65 und Art. 73 Abs. 7 Bauordnung Änderung von Art. 24 Denkmalschutzgesetz Änderung von Art. 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz Änderung des neuen Art. 21 Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften
Schriftliche Anfrage AfD
u. a. Kostenstruktur und Finanzierung der psychiatrischen Unterbringung; Wiedereinreiserisiko; Grenzschutz; Bewertung der Sicherheitslage; Abschiebepraxis bei psychisch kranken Straftätern; politische Verantwortung
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Art der Reaktoren; Bau- und Betriebskosten; technische Entwicklung; Wirtschaftlichkeit
Genehmigung des Haushalts der Stadt Erlangen
u. a. Teilnehmerzahlen und Branchenverteilung bei Umschulungen; Maßnahmen zur Zugangsverbesserung; Bewertung von Zielgenauigkeit und Integration; Förderung älterer Erwerbstätiger; regionale Erreichbarkeit; finanzielle Anreize; Evaluationsverfahren
u. a. Personalstatistik, regionale Verteilung, Einsatzbereiche und Aufgaben von Rettungsfachkräften; Ausbildungszahlen; Personalbedarfsbewertung; Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung; Leitstellenstruktur; Öffentlichkeitsarbeit; wirtschaftliche Lage privater Anbieter.
Schriftliche Anfrage SPD
rechtliche Situation; nicht-verheiratete Väter; Statistik; staatliche Leistungen; Scheidungen; politische Konsequenzen
Umsetzung verschiedener Rückkehr- und Reintegrationsprogramme; Initiativen, Einbindung und Rolle der Kommunen; Beratungsangebote; Kooperationsvereinbarungen; rechtliche Hinderungsgründe; Anreiz- und Förderinstrumente; Evaluationsergebnisse
Kennwerte; Normierung; Vergleichbarkeit; Chancengerechtigkeit; Evaluation
Umfang, Art und Umsetzung der Nachhaltigkeitsberichterstattung im Lagebericht in Abgrenzung zur Corporate Sustainability Reporting Directive kapitalmarktorientierter Unternehmen; Detaillierte Statistiken zu Struktur, Kategorisierung, Beschäftigungszahlen und Umsatz der Unternehmen; Gleichbehandlungsaspekt und politische Massnahmen
u. a. Aufenthaltsort; Mehrstaatigkeit; Zahlen zu Asylverfahren, Sozialleistungen und Einbürgerung
Straftaten; Vergleiche zu muslimischen Zusammenschlüssen; Schüler mit Migrationshintergrund; Begriffsdefinitionen
Umgang der Polizei mit Vermummungsverbot und Identitätsfeststellung; Dokumentation; Maßnahmen; Nachbesprechung
u. a. Förderhöhe; Auflagen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
