Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20001

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte aller Schularten
(Kap. 05 04 Tit. 525 77 und TG 95)

Erhöhung der Ansätze; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20002

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse zum Aufbau einer zukunftsfähigen technischen IT-Infrastruktur für freie WLAN-Netze in Bayern
(Kap. 06 03 TG 72 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherung-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20028

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschuss zum Betrieb des Raubtier- und Exotenasyls in Ansbach
(Kap. 12 08 neuer Tit.)

Einfügung und Austattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherung-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20029

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse für Tierheime
(Kap. 12 41 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Übertragbarkeit der Mittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19988

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse an Gemeinden, Gemeindeverbände und Verkehrsbetriebe für die Förderung von Elektrobussen erhöhen
(Kap. 03 68 Tit. 883 03)

Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19989

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sonderprogramm Brückensanierung einrichten
(Kap. 03 80 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19990

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Bau von Radschnellwegen
(Kap. 03 80 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19991

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Gerichte personell besser ausstatten
(Kap. 04 04 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Schaffung zusätzlicher Stellen für Rechtspfleger; Änderung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20003

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Personalprobleme in der Finanzverwaltung lösen
(Kap. 06 05 Tit. 422 21)

Erhöhung der Mittel für Anwärterbezüge zur Finanzierung von Stellen für Beamte auf Widerruf; Ergänzung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20004

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Aufbau einer Bayerischen Energieagentur
(Kap. 07 05 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19975

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Entlastung der Landespolizei von Verwaltungsaufgaben
(Kap. 03 18 Tit. 428 01)

Erhöhung der Mittel für Entgelte der Arbeitnehmer zur Finanzierung zusätzlicher Stellen; Änderung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19976

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel für Fortbildung bei der Polizei
(Kap. 03 18 TG 75)

Finanzierung durch höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19972

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung der Zivilgesellschaft und Koordinierungsstelle Demokratie
(Kap. 02 01 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe; Ausbringung neuer Planstellen; Ergänzung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19979

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sanierungsfahrpläne für Quartiere und Ortsteile
(Kap. 03 63 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19980

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Bezahlbarer Wohnraum für alle - Aufstockung der Wohnraumförderung
(Kap. 03 64 Tit. 863 69)

Erhöhung des Ansatzes und der Verpflichtungsermächtigungen; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19973

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Verwaltungsgerichte stärken
(Kap. 03 06 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Schaffung neuer Planstellen; Änderung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19974

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Neue Stellen an den unteren Naturschutzbehörden
(Kap. 03 09 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Finanzierung neuer Stellen in der Umweltverwaltung an den Landratsämtern; Anpassung des Stellenplans; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19977

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Einrichtung einer virtuellen Polizeiwache
(Kap. 03 18 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe; Finanzierung durch höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19978

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Energetische Sanierung staatlicher Gebäude und Einsatz Erneuerbarer Energien
(Kap. 03 63 Tit. 701 48)

Umbenennung des Titels; Erhöhung des Ansatzes; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherung-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Treffer 5281 - 5300 von 32700

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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