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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20051
Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20052
Erhöhung der Ansätze von Kap. 13 10 Tit. 883 11, 883 12, 883 13 und 883 15 für Zuweisungen an Gemeinden zur Sanierung und zum Neubau von Schulgebäuden; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20045
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe für Verstärkungsmittel, insbesondere zur Vermeidung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, der Verbesserung der Situation der Lehrbeauftragten, des Ausbaus der Masterstudienplätze sowie der besseren Betreuung der Studenten; Deckungsfähigkeit; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20046
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Baumaßnahmen; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20047
Erhöhung der Mittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 05 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20030
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20031
Erhöhung der Mittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20032
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels und einer Verpflichtungsermächtigung; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20040
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20041
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Zuwendungen; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20042
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Bereitstellung von Mitteln für die Nachsorge, besuchende Fachdienste und den Ausbau von Rehabilitationsangeboten; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19983
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19984
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19985
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20018
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20019
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20043
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Kofinanzierung der Ausgaben der Bezirke für psychiatrische Krisendienste; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20044
Erhöhung der Ansätze; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20033
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Zuschüsse, insbesondere zur Förderung mobiler Praxisteams und von Fahrdiensten; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20034
Erhöhung der Mittel zur Förderung von Investitionen in Kliniken und Pflegeeinrichtungen; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
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