Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20038

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse für die Errichtung von Hospizen und SAPV-Teams sowie Investitionsförderung
(Kap. 14 04 TG 69 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung durch höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20039

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung von Pflegeeinrichtungen mit innovativen Konzepten
(Kap. 14 04 TG 70 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20049

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschuss für Jobtickets für Beschäftigte des Freistaates
(Kap. 13 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Verstärkungsmittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltsssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19995

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Unterrichtsversorgung plus an Schulen und Berufsschulen
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen; Änderung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19996

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mehr Leitungszeit für Schuldirektorinnen und Schuldirektoren - Schulleitung professionalisieren
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Finanzierung zusätzlicher Lehrerstellen; Ergänzung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über hörere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20008

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderprogramm für Haushalte mit geringem Einkommen – Ersatz von Haushaltsgeräten
(Kap. 07 05 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20009

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Modellprojekte für mehr Fischschutz bei bestehenden Wasserkraftanlagen
(Kap. 07 05 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20013

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Ökologische Filmproduktion lehren und lernen - FilmeN mit Zukunft
(Kap. 07 06 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Informationsveranstaltungen Ökologische Filmproduktion" zur Unterstützung der Film Commission Bayern; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20014

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung der Ökomodellregionen
(Kap. 08 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19999

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: IT-Fachkräfte für Schulen - professioneller technischer Support für Schulen
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Entgelte der IT-Betreuung; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20000

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Bildung in der Einwanderungsgesellschaft: Sonderprogramm Sprache
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Entgelte der Lehrkräfte für zusätzlichen Deutschunterricht und Sprachförderung an allgemeinbildenden Schulen"; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 03 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19992

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Auflegung eines Justizopferentschädigungsfonds
(Kap. 04 04 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19993

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Justizvollzug: Personalausstattung an den Bedarf anpassen
(Kap. 04 05 Tit. 422 01 und 422 21)

Erhöhung der Mittel für Beamten- und Anwärterbezüge zur Finanzierung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20023

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung von Maßnahmen zum Abbau der Gewalt gegen Frauen und Kinder: Frauenhäuser, Notrufe und Fachberatungsstellen besser fördern
(Kap. 10 07 Tit. 684 82)

Erhöhung der Mittel zur Finanzierung folgender Maßnahmen: Ausbau des Beratungsangebots, Schaffung zusätzlicher Planstellen, Erhöhung des staatlichen Anteils an der Finanzierung der Personalkosten, zusätzliche Aufgaben, Ausbau barrierefreier Angebote für Frauen und Mädchen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung, Ausbau pro-aktiver und aufsuchender Beratungsangebote, Intensivierung des Beratungsangebots für Stalking-Opfer, Präventionsprogramm, Nachsorgeangebote, Schutzkonzept für Frauen mit Flucht- und Migrationshintergrund; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20024

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Funktionsfähige staatliche Sozialverwaltung erhalten - Zusätzliche Stellen beim Zentrum Bayern Familie und Soziales schaffen
(Kap. 10 20 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Schaffung zusätzlicher Stellen für den Vollzug des Blindengeldgesetzes, des Landeserziehungsgeldgesetzes und für Beratung zum Elterngeld plus; Ergänzung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19986

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände für Tangential- und Expressbusverbindungen (Betrieb) erhöhen
(Kap. 03 68 Tit. 633 08)

Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgerschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19987

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse an Gemeinden, Gemeindeverbände und Verkehrsbetriebe für die Beschaffung von Fahrzeugen im ÖPNV (Busse) erhöhen
(Kap. 03 68 Tit. 883 01)

Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 358 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19997

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zweitlehrkräfte möglich machen - individuelle Förderung stärken
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Entgelte von Zweitlehrern; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19998

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Gezielte Förderung der Medienkompetenz
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Medienpädagogisch-informationstechnische Fachberaterinnen, Fachberater (MiB)"; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 03 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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