Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/20657 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18890

Zeitnahes Monitoring der Energiesituation in Bayern

jährlicher Bericht; Veröffentlichung der bisher beauftragten Prognosen; Aktualisierung der "Daten zur bayerischen Energieversorgung"

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Drucksache Nr. 17/20656 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18867

Steuervermeidung durch Share Deals bei der Grunderwerbsteuer unterbinden

Zustimmung zur Bundesratsinitiative des Landes Schleswig-Holstein

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Drucksache Nr. 17/20655 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/18735

Wohnraumkapazitäten und Beratungsangebote für Studierende ausbauen - einen gemeinsamen Hochschulsozialpakt voranbringen

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Drucksache Nr. 17/20654 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18494

Verlässliche Informationssysteme über Autobahn-Bauvorhaben etablieren

Prüfung; Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

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Drucksache Nr. 17/20653 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/18474

Weiterbildungsprogramm Digitalisierung

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Drucksache Nr. 17/20651 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/18357

Sonderprogramm Premiumoffensive Tourismus für kleine Betriebe ab 5 Betten öffnen

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Drucksache Nr. 17/20650 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20600

Runder Tisch für eine bessere Förderung von Frauenhäusern, Frauennotrufen und Fachberatungsstellen

Runder Tisch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

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Drucksache Nr. 17/20649 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/19216

Giftige Chemie in Trinkwasser und Blut: Wie werden die Menschen im Landkreis Altötting geschützt und informiert?

Bericht

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Drucksache Nr. 17/20648 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/19202

Perfluorierte Tenside in Blutplasmaproben

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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Drucksache Nr. 17/20647 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19083

Bericht über die Belastung von Blutproben mit perfluorierten Kohlenwasserstoffen im Landkreis Altötting

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

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Drucksache Nr. 17/20646 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/18580

Für eine familiengerechte Arbeitswelt in Bayern

Weiterführung des Familienpakts; Väter in der Arbeitswelt; Unterstützung regionaler Bündnisse, von Arbeitgebern und Gewerkschaften; bessere Abdeckung von Randzeiten in der Kinderbetreuung; Prüfung: einheitliche Anlaufstelle für betriebliche Kinderbetreuungsangebote, Teilzeitausbildung im öffentlichen Dienst; Förderung der Teilzeitzeitausbildung und der Familienorientierung in den Kindertagesstätten; Freistaat Bayern als familienfreundlicher Arbeitgeber

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Drucksache Nr. 17/20645 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/17661

Kriseninterventionsmaßnahmen in Kindertageseinrichtungen

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration; Prüfung: Unterstützung durch bessere Ausstattung

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Drucksache Nr. 17/20644 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18835

Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften

Anpassung an das Hochwasserschutzgesetz II des Bundes; Vorkaufsrecht; Ermächtigung zum Erlass einer Beitragssatzung durch die Gemeinden; baubegleitende Bauabnahme; Zuständigkeit für die Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften; redaktionelle Änderungen; Änderung des Wassergesetzes (Art. 4, 16-18, 20, 22-24, 31, 39, 42, 45-48, 51, 55, 58, 61-63, 70, 72-74, 79, Anlage 1, neuer Art. 57a, Aufhebung von Art. 52, 77, 81), des Naturschutzgesetzes (Art. 39) und der Delegationsverordnung (§§ 6, 10)

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Drucksache Nr. 17/20643 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/18162

Gesetz zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und der Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz

Finanzierung nichtstaatlicher Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungswegs und Freier Waldorfschulen; Heimkostenzuschüsse bei Förderschulen; Lernmittelfreiheit an Förderschulen; Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 1, 3, 8-12, 16, 18-23, 25, 29, 32-34, 35-38, 40, 41, 45, 50, 57a, 60, 62, Aufhebung von Art. 26, 27, 54-56), Änderung der Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz (§§ 7, 8), Außerkrafttreten von § 5 Abs. 3 Nr. 3 des 2. Nachtragshaushaltsgesetzes 2014 (Befristung von Art. 32 Abs. 4 BaySchFG)

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Drucksache Nr. 17/20642 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/20579

Familiennachzug weiterhin aussetzen! Keine Verschärfung der ungleichen Lastenverteilung innerhalb der EU bei der Überarbeitung der Dublin-III-Verordnung!

gesamteuropäische Lösung der Mitgrationskrise: gerechter Verteilmechanismus, keine Ausweitung des Familienbegriffs, keine Absenkung der Anforderungen an den Nachweis des Familienverbunds

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Drucksache Nr. 17/20640 PL vom 07.02.2018

Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/19278

Weitere Verbesserung der geriatrischen Versorgung in Bayern

Prüfung: Förderung von Wissenschaft und Lehre, Schaffung weiterer Lehrstühle, Stärkung der Weiterbildung, verbesserte Zusammenarbeit der stationären Einrichtungen mit niedergelassenen Fachärzten, geriatrische Versorgungsverbünde, Präventionsangebote, berufliche Perspektiven für Mitarbeiter aus Pflege- und Therapiefachberufen, Ausbau der ambulanten Rehabilitationsangebote, auskömmliche Vergütung der stationären geriatrischen Rehabilitation, Beteiligung der Sozialen Pflegeversicherung an den Kosten der geriatrischen Rehabilitation, Etablierung eines Facharztes für Geriatrie u. a.

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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