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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/18552
keine Einrechnung in den Personalschlüssel; Refinanzierung; Prüfung der Finanzierung von Verwaltungsfachkräften an großen Einrichtungen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/18496
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/18487
Ausbau der Kinderbetreung und familienfreundliche Arbeitszeitmodelle; Einführung eines Rückkehrrechts von befristeter Teilzeit ind Vollzeit; Berufsausbildung in Teilzeit; Ausbau derm Kurzzeitpflege und Tagespflege; Anspruch auf Bildungsurlaub; Abschaffung des Landesbetreuungsgeldes; Minijobs in sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse überführen; Abschaffung des Ehegattensplittings Einführung einer Kindergrundsicherung; Kindereziehungszeiten und Pflegezeiten bei der Rentenanrechnung gleichstellen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/18486
Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich; Ausbau von flexiblen Ganztagsangeboten an weiterführenden Schulen; finanzielle Förderung der Teilzeitberufsausbildung; Eindämmen von atypischen Beschäftigungsverhältnissen; Angebote der Kinderbetreuung in Rand- und Ferienzeiten; kostenfreie Gestaltung der Kinderbetreuung; Weiterentwicklung des Ehegattensplittings hin zu einem Familiensplitting
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/18467
Schaffung sicherer Arbeitsbedinungen; familienfreundliche Arbeitszeitmodelle; familienunterstützende Angebote; Einführung eines Rückkehrrechts von befristeter Teilzeit ind Vollzeit; Abschaffung grundlos befristeter Arbeitsverhältnisse; Recht auf Nichterreichbarkeit; Einführung einer staatliche geförderten Familienarbeitszeit; Berufsausbildung in Teilzeit; bedarfsgerechte Infrastruktur für Kinderbetreuung und Pflege; Beratungsangebote für Familien, pflegende Angehörige und für Alleinerziehende
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/18365
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17768
Einrichtung von Teilzeitausbildungsplätzen in allen Landesbehörden und Staatsministerien; Öffentlichkeitsarbeit; Information der Personalverantwortlichen; Zusammenarbeit mit kommunalen Trägern; Prüfung, Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17310
stattdessen Verwendung für ein Programm zur Integration von Kindern mit Flucht- und Migrationshintergrund
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17309
Aufnahme verbindlicher Freistellungszeiten in das Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17308
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17272
geringere Beiträge für die Unterbringung in Mehrbettzimmern; Beschränkung des Zeitraums für Rückforderungen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19610
Änderung von Art. 17 Wassergesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19609
Änderung des neuen Art. 57a Wassergesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/19608
Änderung von Art. 46 Wassergesetz
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20582
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/20598
Zustimmung zur Vereinbarung im Rahmen der Koalitionsgespräche auf Bundesebene sowie zur Härtefallregelung; maßvolle Steuerung der Zuwanderung; Hinwirken auf europäische Lösungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20597
Wiederzulassung des Familiennachzugs für subsidär Geschützte
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/19297
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/19263
stärkere Förderung der ersten Hektare; keine Kürzung der Fördermittel
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19080
Gleichbehandlung aller Blutspender unabhängig von der sexuellen Orientierung; keine Behandlung von Transpersonen als Risikogruppe; Änderung des Transfusionsgesetzes und der Richtlinie Hämotherapie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.