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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2134
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/1997
Zwischenbericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsrechnung Staatsregierung DRS 19/7
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Haushaltsrechnung Oberster Rechnungshof DRS 19/2253
Antrag SPD
Fördermittel zur Umsetzung der EU-Erklärung zur Achtung, Umsetzung und Wahrung der Menschenrechte von LGBTQIA+-Personen
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verbesserung des Hochwasserschutzes nach dem Jahrhunderthochwasser: Verdichtung der Pegelmessung für Gewässer 2. Ordnung, vordringlich für die kleinen Flüsse im südlichen Donauraum
Schaffen einer Koordinierungsstelle
Änderungsantrag AfD
Verbot von sexuellen Handlungen und Liebesverhältnissen für verdeckte Ermittler Änderung von § 1: neuer Art. 37 Abs. 5 PAG
Rechtmäßigkeit von genutzten Bildaufnahmen Änderung von § 1: Änderung von Art. 33 Abs. 10 PAG
Dringlichkeitsantrag SPD
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlichkeitsantrag AfD
keine Begrenzung der Einspeiseleistung ins Stromnetz
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Änderung von § 15 Abs. 2 BJagdG
Dringlichkeitsantrag CSU
Dank an alle Einsatzkräfte; Prüfung einer materiellen Anerkennung; Stärkung des Zivil- und Katastrophenschutzes (Feuerwehr, der Alpine Sicherheit, Wasserrettung); Ausbau der Finanzierung eines Hilfeleistungssystem durch den Bund (Feuerwehr, Technisches Hilfswerk, Hilfsorganisationen)
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Patientenversorgung; Bedingungen für Operationen; Hygiene; Infektionen und Krankheiten; Handeln der Gesundheitsämter; Vorstand und Geschäftsführung; Auslagerungen in Servicegesellschaften; Klinische Dokumentenklassen-Liste
Hochwasserschutz für alle Gemeinden mit Fließgewässern; Neubewertung der Hochwasserrisikogebiete; Ausbau der Wasserwirtschaftsverwaltung
kein Zugang für biologische Männer zu Frauenräumen; Schutz von Inhabern von Frauenräumen; Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Pflichtversicherung für Wohneigentümer gegen Elementarschäden auf Bundesebene
Antrag FREIE WÄHLER
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
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