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Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage AfD
Schriftliche Anfrage SPD
Zahl, Art und Inhalt der Förderprogramme
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Bundesförderung für klimaschonende Nutzfahrzeuge; Prüfung der regionalen Bündelung von Förderzusagen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Konzept zur Durchführung des vom Bundestag beschlossenen jährlichen Gedenktages für die Veteranen am 15. Juni
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Lkw-Blockabfertigung in Tirol; österreichische Straßen- und Bahnstreckensanierung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/2433
Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention; Patientenversorgung; Bedingungen für Operationen; Hygiene; Infektionen und Krankheiten; Handeln der Gesundheitsämter; Vorstand und Geschäftsführung; Auslagerungen in Servicegesellschaften; Klinische Dokumentenklassen-Liste
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2464
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2432
Hochwasserschutz für alle Gemeinden mit Fließgewässern; Neubewertung der Hochwasserrisikogebiete; Ausbau der Wasserwirtschaftsverwaltung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/2431
kein Zugang für biologische Männer zu Frauenräumen; Schutz von Inhabern von Frauenräumen; Abschaffung des Selbstbestimmungsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2430
Pflichtversicherung für Wohneigentümer gegen Elementarschäden auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/665
Aufheben der Beschränkung auf fachliche Schwerpunkte beim sonstigen Qualifikationserwerb; Entfallen des Schriftformerfordernis; Zweite-Chance-Verfahren beim besonderen Auswahlverfahren; Orientieren der Hinzuverdienstgrenze im BayBeamtVG am §8 SGB 4; Entbinden des HföD-Präsidenten von der Fachbereichsleitung bis 2030 Änderung von Art. 22, Art. 38 Abs. 2, Art. 39, Art. 40 und Art. 58 Abs. 6 und Aufheben der Anlage 1 LlbG; Änderung von Art. 27 Abs. 1, Art. 73 Abs. 1 und Art. 83 Abs. 2 BayBeamtVG; Änderung von Art. 6 Abs. 1, Art. 6a Abs. 1, Art. 7 Abs. und, Art. 25 und Einfügen eines neuen Art. 22 HföDG
Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufheben von Art. 26 Abs. 5 BayBesG
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dank an Helfer; Gesetzentwurf für Helfergleichstellung; Konzept Katastrophenschutz 2025; materielle Anerkennung
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Landesausstellung, Erinnerungsort, Staatsakt
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Expertinnen- und Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zum Thema „Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser und Sturzfluten“
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.