Drucksachen und Protokolle


Treffer 6841 - 6860 von 11379

Drucksache Nr. 19/2611 BI vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2162

Ausbau und Stärkung der "Alltagskompetenzen - Schule fürs Leben"

Ausweitung der Projektwochen auf mehrere Jahrgangsstufen an den Schulen; Prüfung von Anrzeizmöglichkeiten im Rahmen der veranschlagten Haushaltsmittel

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2566 vom 20.06.2024

Antrag SPD

Bericht zur Datenübermittlung im Rahmen des § 31a SGB III

Datenaustausch für die Berufsberatung im Übergang von der Schule in den Beruf; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bildung und Kultus sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2558 PL vom 20.06.2024

Mitteilung zu Antrag AfD DRS 19/2258

Hundehalter sensibilisieren: Mehr Verantwortung für den Schutz von Wildtieren übernehmen

Leinenpflicht für Hunde in der Brut- und Setzzeit; Einrichtung von Hinweisschildern und Wildschutzzonen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2550 OD vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2185

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2024/2025
(Drs. 19/1555)

Ortsklasse von Beamten bei stark abweichenden Mietenstufen; redaktionelle Änderungen Änderung von § 1, § 3 und § 17

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2550 HA vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2185

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2024/2025
(Drs. 19/1555)

Ortsklasse von Beamten bei stark abweichenden Mietenstufen; redaktionelle Änderungen Änderung von § 1, § 3 und § 17

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2550 VF vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2185

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2024/2025
(Drs. 19/1555)

Ortsklasse von Beamten bei stark abweichenden Mietenstufen; redaktionelle Änderungen Änderung von § 1, § 3 und § 17

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2550 HA vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2466

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2024/2025
hier: Obergrenzen für Stellenbewertungen im kommunalen Bereich abschaffen
(Drs. 19/1555)

Aufheben von Art. 26 Abs. 5 BayBesG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2550 VF vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2466

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2024/2025
hier: Obergrenzen für Stellenbewertungen im kommunalen Bereich abschaffen
(Drs. 19/1555)

Aufheben von Art. 26 Abs. 5 BayBesG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2550 OD vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1555

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2024/2025

Übertragung des Tarifabschlusses vom 9. Dezember 2023 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Erhöhung der Anwärtergrundbeträge; Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise; Änderungen des BayBesG (Art. 16, 60, 60a, 60b, 73, 108, 111, Anlagen 3 bis 10, neuer Art. 109a), des BayBeamtVG (Art. 52, 69, 71, 72, 74, 117, neuer 114i), BayMinG (neuer Art. 25f), des SiGjurVD (Art. 3), des KWBG (Art. 45, 54, 55) und der BayZulV (§ 20, Anlagen 1 bis 4)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2550 HA vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1555

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2024/2025

Übertragung des Tarifabschlusses vom 9. Dezember 2023 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Erhöhung der Anwärtergrundbeträge; Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise; Änderungen des BayBesG (Art. 16, 60, 60a, 60b, 73, 108, 111, Anlagen 3 bis 10, neuer Art. 109a), des BayBeamtVG (Art. 52, 69, 71, 72, 74, 117, neuer 114i), BayMinG (neuer Art. 25f), des SiGjurVD (Art. 3), des KWBG (Art. 45, 54, 55) und der BayZulV (§ 20, Anlagen 1 bis 4)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2550 VF vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/1555

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2024/2025

Übertragung des Tarifabschlusses vom 9. Dezember 2023 auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger; Erhöhung der Anwärtergrundbeträge; Sonderzahlungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise; Änderungen des BayBesG (Art. 16, 60, 60a, 60b, 73, 108, 111, Anlagen 3 bis 10, neuer Art. 109a), des BayBeamtVG (Art. 52, 69, 71, 72, 74, 117, neuer 114i), BayMinG (neuer Art. 25f), des SiGjurVD (Art. 3), des KWBG (Art. 45, 54, 55) und der BayZulV (§ 20, Anlagen 1 bis 4)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2549 GP vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/146

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes

Änderung und Ausbau des PflVG mit dem Ziel der Stärkung des Pflegeberufs bzw. der Reduktion des Pflegenotstands; Weiterentwicklung der berufsständischen Vertretung für Angehörige der Pflegeberufe in Bayern (VdPB); keine Berufsfachverbände mehr als Mitglied im VdPB; Mitwirkung an der Berufs- und Weiterbildungsordnung für den Berufsstand der Pflegenden; Ersetzen des bisherigen Beirats durch eine Kommission zur Begleitung des Reform- und Weiterentwicklungsprozesses der VdPB; verpflichtendes Berufsregister für Pflegefachpersonen; Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes: neue Gesetzesbezeichnung "Gesetz über die Berufsausübung und die Berufsvertretung der Angehörigen der Pflegeberufe in Bayern" (Bayerisches Pflegendengesetz – BayPfleG); Änderung der Art. 1, Art. 2, Art. 3, Art. 5; Neufassung des Art. 4; Umnummerierung und Änderung von Art. 8 in Art. 9; Aufhebung von Art. 7a; neuer Art. 7

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2549 VF vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/146

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes

Änderung und Ausbau des PflVG mit dem Ziel der Stärkung des Pflegeberufs bzw. der Reduktion des Pflegenotstands; Weiterentwicklung der berufsständischen Vertretung für Angehörige der Pflegeberufe in Bayern (VdPB); keine Berufsfachverbände mehr als Mitglied im VdPB; Mitwirkung an der Berufs- und Weiterbildungsordnung für den Berufsstand der Pflegenden; Ersetzen des bisherigen Beirats durch eine Kommission zur Begleitung des Reform- und Weiterentwicklungsprozesses der VdPB; verpflichtendes Berufsregister für Pflegefachpersonen; Änderung des Pflegendenvereinigungsgesetzes: neue Gesetzesbezeichnung "Gesetz über die Berufsausübung und die Berufsvertretung der Angehörigen der Pflegeberufe in Bayern" (Bayerisches Pflegendengesetz – BayPfleG); Änderung der Art. 1, Art. 2, Art. 3, Art. 5; Neufassung des Art. 4; Umnummerierung und Änderung von Art. 8 in Art. 9; Aufhebung von Art. 7a; neuer Art. 7

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2544 WK vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/752

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag)

Anpassungen an den Digital Services Act der EU und an das Digitale-Dienste-Gesetz des Bundes; Landesmedienanstalten als zuständige Behörden; Beibehalten des Begriffs des Telemediums; Verpflichtung zur Ausstrahlung von Regionalfensterprogrammen. Änderungen des Medienstaatsvertrages (§§ 1, 18, 24, 59, 98, 99, 109, 111, 115) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (§§ 2, 5b, 14 und 21) und eine Protkollerklärung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2544 VF vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 19/752

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Fünften Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag)

Anpassungen an den Digital Services Act der EU und an das Digitale-Dienste-Gesetz des Bundes; Landesmedienanstalten als zuständige Behörden; Beibehalten des Begriffs des Telemediums; Verpflichtung zur Ausstrahlung von Regionalfensterprogrammen. Änderungen des Medienstaatsvertrages (§§ 1, 18, 24, 59, 98, 99, 109, 111, 115) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (§§ 2, 5b, 14 und 21) und eine Protkollerklärung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2542 HA vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/1985

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes

Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finanziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/2542 KI vom 20.06.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/1985

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes

Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finanziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 6841 - 6860 von 11379

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (9805)
  • + Anfragen (3647)
  • + Gesetze (675)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3003)
  • + Beschlussempfehlungen (2858)
  • + Beschlüsse (2011)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (4591)
  • + Zustimmung (2288)
  • + Sonstiges (605)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (242)
  • + Niederbayern (214)
  • + Oberbayern (844)
  • + Oberfranken (151)
  • + Oberpfalz (165)
  • + Schwaben (392)
  • + Unterfranken (236)

Redner

Seitenanfang