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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4605
Übernahme der Hälfte der Investitionskosten; Übernahme der Ausbildungskosten; Anpassung der §§ 68 bis 73 der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze; Ausbau des Programms „PflegesoNah“
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4613
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/4612
Klimaplan: mehr Förderung von E-Mobilität; Ladeinfrastruktur; Batterietechnologie; Kfz-Digitalisierung; Windkraftanlagen; Ausweisung von Windvorranggebieten; klimaneutrale Wärme- und Stromnetze; Geothermie; Großwärmepumpen; Fortführung der Förderung von Wärmepumpen auf Bundesebene
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4604
sofortige Maßnahmen durch den Koordinierungsstab Klimaschutz (Art. 13 BayKlimaG) zum Erreichen des Klimaziels; Roadmap für einen klimaneutralen Gebäudebestand in Bayern; Konzept für eine Mobilitätswende
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4603
Deutschpflicht in Moscheen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4611
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/4602
Einhaltung des Konnexitätsprinzips durch den Bund für die Kommunen; Grundvoraussetzung für die Übernahme von erweiterten bundesrechtlichen Vorgaben und Aufgaben durch die Gemeinden
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/4121
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3723
Rücknahme des Gesetzentwurfs zur Einführung und Durchsetzung verbindlicher Sprachstandserhebungen und Sprachfördermaßnahmen vor der Einschulung; bessere Sprachförderung von Kindern mit Migrationshintergrund: Sprach-Kita-Programme; Intensivierung der Vorkurse Deutsch, mehr Personal; Testung der Beobachtungsbögen Sismik und Seldak
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4001
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3995
Forderungen der 25. Internationalen AIDS-Konferenz; Bericht im Landtag
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/3796
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3566
Anhörung im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/4150
Fortsetzung des Modellprojekts "Springerkonzept in der Pflege"
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4119
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/3954
Bericht im Landtag zur Amnestie für alle Corona-Bußgeldverfahren ("Schlussstrich"); Anzahl der rechtskräftigen, vollstreckten und offenen Bußgeldverfahren; Höhe der fehlenden Geld-Einnahme; Zeitaufwand für die Einstellung der Verfahren; Rechtsgrundlage und Differenzierung zu anderen Bußgeldverfahren; Rechtsstaats- und Gleichbehandlungsprinzip; Beteiligung des Normenkontrollrats
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/3902
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus; Verbesserung der Kommunikation; Papier der Deutschen Bischofskonferenz; Ethik und Umweltschutz;
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3893
Änderung von § 10 Zuständigkeitsverordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/3871
eigene Zufahrt zum Großen Almberglift
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/3855
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