Drucksachen und Protokolle


Treffer 6881 - 6900 von 13795

Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3652

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Dachgeschossausbauten nicht verfahrensfrei stellen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Verfahrenspflicht für Dachgeschossbauten Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 57, Streichung von Punkt 18

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3652

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Dachgeschossausbauten nicht verfahrensfrei stellen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Verfahrenspflicht für Dachgeschossbauten Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 57, Streichung von Punkt 18

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3652

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Dachgeschossausbauten nicht verfahrensfrei stellen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Verfahrenspflicht für Dachgeschossbauten Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 57, Streichung von Punkt 18

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3653

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Typenbauten auf dem Stand der Technik halten und nicht entfristen –
ortstypische Außengestaltung und Begrünung von Typenbauten weiterhin ermöglichen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Genehmigung für Typenbauten nach örtlichen Bauvorschriften Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 73 a und Art. 81

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3724

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Turnus der periodischen Beurteilung von Beamtinnen und Beamten bei drei Jahren belassen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung des bisherigen Beurteilungszeitraums von drei Jahren anstelle von vier für Beamtinnen und Beamte Leistungslaufbahngesez (LlbG): Änderung von Art. 56

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3724

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Turnus der periodischen Beurteilung von Beamtinnen und Beamten bei drei Jahren belassen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung des bisherigen Beurteilungszeitraums von drei Jahren anstelle von vier für Beamtinnen und Beamte Leistungslaufbahngesez (LlbG): Änderung von Art. 56

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3724

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Turnus der periodischen Beurteilung von Beamtinnen und Beamten bei drei Jahren belassen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung des bisherigen Beurteilungszeitraums von drei Jahren anstelle von vier für Beamtinnen und Beamte Leistungslaufbahngesez (LlbG): Änderung von Art. 56

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3858

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Genehmigungsverfahren bei sehr großen Schwimmbecken beibehalten
(Drs. 19/3023)

keine Genehmigungsfreiheit für Becken über 100 m3 Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 10 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3858

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Genehmigungsverfahren bei sehr großen Schwimmbecken beibehalten
(Drs. 19/3023)

keine Genehmigungsfreiheit für Becken über 100 m3 Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 10 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3858

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Genehmigungsverfahren bei sehr großen Schwimmbecken beibehalten
(Drs. 19/3023)

keine Genehmigungsfreiheit für Becken über 100 m3 Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 10 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3859

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Keine Genehmigungsfreiheit für Abstellplätze in beliebiger Größe
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 15 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3859

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Keine Genehmigungsfreiheit für Abstellplätze in beliebiger Größe
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 15 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3859

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Keine Genehmigungsfreiheit für Abstellplätze in beliebiger Größe
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 15 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3860

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Keine Genehmigungsfreiheit für Dachgeschossausbauten
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 18 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3860

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Keine Genehmigungsfreiheit für Dachgeschossausbauten
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 18 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 19/3860

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Keine Genehmigungsfreiheit für Dachgeschossausbauten
(Drs. 19/3023)

Änderung von Art. 57 Abs. 1 Nr. 18 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3748

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Kommunen bei Stellplätzen Freiheiten einräumen - Unterschiede von Stadt und Land wahrnehmen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der kommunalen Eigenständigkeit bei der Gestaltung von Stellplätzen Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 47, Art. 81 Abs. 1, Art. 83

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3748

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Kommunen bei Stellplätzen Freiheiten einräumen - Unterschiede von Stadt und Land wahrnehmen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der kommunalen Eigenständigkeit bei der Gestaltung von Stellplätzen Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 47, Art. 81 Abs. 1, Art. 83

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 VF vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3748

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Kommunen bei Stellplätzen Freiheiten einräumen - Unterschiede von Stadt und Land wahrnehmen
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der kommunalen Eigenständigkeit bei der Gestaltung von Stellplätzen Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung Art. 47, Art. 81 Abs. 1, Art. 83

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/3925

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Stellplatzpflicht bleibt Landesrecht!
(Drs. 19/3023)

Stellplätze bei Baugrundstücken Änderung von Art. 47 Bauordnung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 6881 - 6900 von 13795

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (11377)
  • + Anfragen (4684)
  • + Gesetze (1027)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Beschlussempfehlungen (3373)
  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (3561)
  • + Beschlüsse (2409)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (5459)
  • + Zustimmung (2746)
  • + Sonstiges (635)

Interessenvertretung

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (312)
  • + Niederbayern (254)
  • + Oberbayern (1079)
  • + Oberfranken (199)
  • + Oberpfalz (191)
  • + Schwaben (504)
  • + Unterfranken (307)

Redner

Seitenanfang