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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
insbesondere betreffend die Bereiche Bau- und Textilwirtschaft
Schriftliche Anfrage SPD
Antrag AfD
Beschaffung eigener Flugzeuge zur Durchführung von Abschiebungen; Investitions-, Betriebs-, Personalkosten; Kooperation mit Bund und Ländern
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
"KMU-Check (KMU= kleine und mittlere Unternehmen)" nach niederländischem Vorbild für alle neuen und bestehenden Landesgesetze; Einführung eines vergleichbaren "KMU-Checks" auf Bundesebene
"Reallabore-Gesetz" und "Bundesexperimentiergesetz" als Rahmengesetz auf Bundesebene; Entwurf eines "Reallabore-Gesetzes" auf Landesebene; StMWi als Genehmigungsbehörde für bayerische Reallabore für alle Verwaltungsebenen; Öffnungs- und Experimentierklauseln; vereinfachte Prüfungs-, Zulassungs- und Förderverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.