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Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hier: Einbindung Schulamt, Evaluierung bisheriger Informationen, Fallzahlen
Schriftliche Anfrage SPD
Zahl, Art und Inhalt der Förderprogramme
Mittel für das Jahr 2024; Projekte und Ausgaben seit 2018
bzgl. Atomausstieg und Alternativen zur Energieversorgung
Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Fündigkeitsrisiko absichern; Finanzierung über Kreditprogramme der LFA-Förderbank Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: EU-Beihilfrecht-, Haushalts- und Bürgschafts-Rahmenbedingungen; Reduktion der Förderprogramme des Bundes; Unterstützung der Kommunen im Rahmen der gesetzlichen Wärmeplanung
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und im Landtag
Änderung von § 467 Abs. 1 StPO
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 19/1767
Änderung von Art. 6
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/1768
Tilgung von Kreditmarktschulden bis 2040; Änderung von Art. 65: Nachhaltigkeitsbericht bei KMU
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1764
neuer Art. 13: Entgeltpflicht, Ausnahmen; Bemessungsgrundlage, Entgeltsatz; Entgeltpflichtiger, Erklärungspflicht; Verrechnung; Verwendung; Zuständigkeiten, Festsetzung; Vorauszahlungen; Straf- und Bußgeldvorschriften
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1762
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