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Berufung, Bestätigung CSU, FREIE WÄHLER, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Antrag SPD
Dauerhafte Regelförderung für die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (RIAS Bayern)
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anhörung im im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Dringlichkeitsantrag AfD
Ablehnung von Bestrebungen gegen die freiheitlich- demokratische Grundordnung, Verfassungsbrüchen, Schwächung der Gewaltenteilung und von Grundrechten; Eingriffe der politischen Parteien
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/89
Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/24
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/86
Planung der Bahntrasse; mögliche Haltepunkte in Zusmarshausen und Bubesheim
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/112
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr; Notfallplanungen für den Bahnbetrieb seitens der Bahnverkehrsunternehmen sowie der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG); Abfrage zum Fortschritt von technischen Vorsorgemaßnahmen durch mehr Einsatzfahrzeuge (Räumloks, Schneepflüge); Prüfung einer Änderung der Verkehrsverträge
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/237
Bericht nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/83
Keine „automatische Substitution“ von Arzneimitteln durch Apotheken; Überarbeiten des Nutzenbewertungssystems des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetzes (AMNOG); Änderung des SGB V; Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion ins (europäische) Inland
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/217
Grundwerte in Art. 2 des EU-Vertrags als Voraussetzung für eine Ratspräsidentschaft von Victor Orbàn für das EU-Mitglied Ungarn
EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Bildung und Kultus
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/74
Praxistaugliche Umsetzung der EU-Verordnung in Bundes- und Landesrecht
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/21
Gesundheitsschutz der Bevölkerung allgemein, v.a. von Kindern und Jugendlichen vor Anreizen zum Konsum von Schnellgerichten und Junkfood; Durchsetzung eines Reklameverbots für internationale Schnellimbiss-Ketten in Bayern und Deutschland; Stärkung des Marktanteils von regionalen und gesunden Lebensmitteln
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Rücknahme der Subventionskürzung für Agrardiesel; künftige Steuerfreiheit für Biokraftstoffe in der Landwirtschaft
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