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Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16817
schriftlicher und mündlicher Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/16720
Berücksichtigung eines nachhaltigen Ressourcenschutzes und der Erfordernisse der bäuerlichen Betriebe; nachvollziehbare und transparente Abgrenzung belasteter Gebiete; Beratungsoffensive; praktikable Lösungen zum Gewässerschutz; Stoffstrombilanz; Bericht
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16612
Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/16472
Anhebung der Pauschale gem. § 6 Bundesfernstraßenvermögenrechtsgesetz
Berufung, Bestätigung
Berufung von Thorsten Glauber anstelle von Günther Felbinger; Berufung von Eva Gottstein zum stellvertretenden Mitglied anstelle von Thorsten Glauber
Berufung von Thorsten Glauber anstelle von Günther Felbinger
Antrag FREIE WÄHLER
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Antrag SPD
Schwarzwildbejagung: Übernahme der Gebühren für die Trichinenuntersuchung, Entsorgungsstellen für den Aufbruch, Straßenverkehrssicherung bei Bewegungsjagden; Information von Verbrauchern und Landwirten
Bericht im Auschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorlage eines Konzepts
Dringlichkeitsantrag SPD
einheitlicher Steuervollzug in ganz Deutschland; keine Privilegierung großer Vermögen; keine Regionalisierung der Erbschaftsteuer
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
keine Ausweitung; Einhaltung der Stabilitätskriterien; Intensivierung der Schleierfahndung, Fortsetzung der Grenzkontrollen an der Grenze zu Österreich
u. a. Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion, Heranführungshilfen zur Euro-Einführung, Öffnung des Schengenraums für Rumänien und Bulgarien, Schengen-Mitgliedschaft Kroatiens
außerdem: Minimierung des Pestizideinsatzes, Ausweitung der Forschung zu alternativen Pflanzenschutzmaßnahmen
Einhaltung der Zielvorgaben des Nationalen Aktionsplans; Förderung des Ökolandbaus; restriktiver Einsatz bienengefährdender Wirkstoffe; Neuregelung der Umweltprüfung bei der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln
Beteiligung des Bundes an der Finanzierung
Erhöhung der Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2018; Baukindergeld; Wiedereinführung der degressiven Gebäudeabschreibung; steuerliche Anreize zur Bereitstellung von Bauland; Flächennutzung; keine Verschärfung des Mietrechts; Unterstützung der Kommunen bei der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren; Verschärfungsstopp bei Normierungen und Energieauflagen
Erhöhung der staatlichen Wohnraumförderung im Nachtragshaushalt 2018; Fortführung des Wohnungspakts Bayern; Fortführung der Kompensationszahlungen für die Wohnraumförderung; steuerliche Anreize für den Mietwohnungsbau
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/18139
Überarbeitung des Prüfleitfadens für Pflegeeinrichtungen, Prüfung der Fachkonzepte
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.