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Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/16754
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16737
Refinanzierung von Vorhaltekosten für zeitweise nicht genutzte Pflegeplätze
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16618
Erlass einer entsprechenden Rechtsverordnung
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/17739
Beschluss des Plenums zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/16313
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Staatsvertrag Staatsregierung
Qualitätssicherung; Grundlagen und Maßstäbe; Verfahren; Studienakkreditierungsverordnung; Stiftung Akkreditierungsrat; Stiftungsvermögen, Gebühren; Satzung; Geschäftsordnung; Organe der Stiftung; Akkreditierungsrat; Vorstand; Stiftungsrat; Geschäftsstelle der Stiftung; Wirtschaftsführung, Rechnungslegung; Aufsicht; Evaluation; Übergangsvorschriften; Berufsakademien; Kirchenverträge; Schlussvorschriften
Gesetzentwurf Staatsregierung
Rechtsgrundlage für die Datenerhebung zur Hochschulstatistik (Änderung von Art. 42 Abs. 4 und Art. 64); Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen (Änderung von Art. 80 BayHSchG)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/17056
Erhöhung der Gebühren für Amtshandlungen in Angelegenheiten der Notare, redaktionelle Änderungen, Rechtsbereinigung; Änderung der Art. 1-9 und der Anlage, Aufhebung von Art. 10 LJKostG
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/16762
Feststellungsverfahren zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage der Kirchenkapitalertragsteuer, Rechtsbereinigung, redaktionelle Änderungen u. a.; Änderung der Art. 1-6, 8-13, 13a, 14, 15, 15a, 16-26, 26a, 26b, 27 KirchStG
Berufung, Bestätigung
Herr Harald Kühn, Frau Tanja Schorer-Dremel und Frau Carolina Trautner anstelle von Petra Dettenhöfer, Steffen Vogel und Dr. Harald Schwartz
Antrag SPD
Verwendung der Mittel aus den Initiativen "Compact with Africa" und "Instrument für Stabilität und Frieden"
Bericht über das Auswahlverfahren zum Nationalpark und die Arbeitsgruppe zum Naturerbe
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
außerdem: Begrenzung der Aufenthaltsdauer in Erstaufnahmeeinrichtungen
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag SPD
Bericht
Bericht über die Personalplanung des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
Dringlichkeitsantrag CSU
Beschleunigung bzw. Verkürzung von Genehmigungs- und Planungsverfahren; Verabschiedung eines Planungsbeschleunigungsgesetzes; Beschränkung der Verwaltungsgerichtsverfahren bei Ersatzneubauten; Püfung der Übertragung auf Staats- und Kommunalstraßen
außerdem: Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.