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Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16800
außerdem: Prüfung eines Förderprogramms für Abluftreinigungsanlagen in Ställen
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16799
Novelle der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft: Schutz der Bevölkerung vor schädlichen Emissionen und Gerüchen landwirtschaftlicher Betriebe, keine Unterstützung für die Lobbyarbeit der Agrarindustrie, Einhaltung der europäischen Umwelt- und Naturschutzrichtlinien
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16785
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16779
Aufbau einer integrierten Lehrerreserve; Aufstocken der Lehrerstellen; Angleichung der Anrechnungsstunden an die gymnasiale Praxis; Ergänzen der Lehrerkollegien um Schulsozialpädagogen, Sonderpädagogen und Schulpsychologen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16769
Aufnahme in die Tierseuchenanzeigeverordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16767
Berücksichtigung im Nachtragshaushalt 2018
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16649
Unterstützung der Kommunen; entsprechende Änderung der Schulbauordnung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16648
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16647
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16171
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16170
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16169
Erhöhung der Erfolgsaussicht einer Strafanzeige bei Behinderung und Gefährung von Rettungskräften: Möglichkeit zur Auferlegung von Verfahrenskosten zur Ermittlung des Fahrers auf den Halter, Prüfung einer Ausweitung der Kostenübertragung auf das Bußgeld
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16993
Liquiditätshilfeprogramm; Informationskampagne
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16948
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16839
Aufnahme von Regelungen zu folgenden Bereichen in die Vollzugshinweise zum Glücksspielstaatsvertrag: Befreiung von Mehrfachkomplexen, Härtefallregelungen, Prüfung des Abstandsgebots, Maßnahmen zum Spielerschutz; Beteiligung des Städtetags
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16833
Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel hinsichtlich manipulierter Diesel-Pkw
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16832
jährlicher schriftlicher Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16825
Abschaffung der Normen für Obst und Gemüse
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16818
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16784
Meldepflicht bei drohenden Lieferengpässen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.