Drucksachen und Protokolle


Treffer 8801 - 8820 von 32700

Drucksache Nr. 17/17854 vom 19.07.2017

Antrag SPD

Synergien nutzen und Kosten sparen bei der Generalsanierung der Gebäude Haus der Kulturinstitute und Hochschule für Musik und Theater!

Prüfung

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17853 vom 19.07.2017

Antrag SPD

Beste Qualität für die Jüngsten I - Zwischenbericht zum Modellversuch "Pädagogische Qualitätsbegleitung in Kindertageseinrichtungen (PQB)"

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17847 PL vom 19.07.2017

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/16299

Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen

Einführung einer präventivpolizeilichen elektronischen Aufenthaltsüberwachung sowie flankierende Bestimmungen, u. a. drohende Gefahr als Gefahrbegriffskategorie, Gefahrenabwehr bei der Erkennungsdienstlichen Behandlung, Aufenthaltsge- und -verbote, Kontaktverbote, Gewahrsamsgründe, Überwachungsmaßnahmen, Aufhebung der absoluten Befristung des Präventivgewahrsams, Durchsuchung von Personen, Höchstspeicherfrist bei offenen Bild- und Tonaufzeichnungen, polizeiliche Datenerhebung, präventivpolizeiliche Maßnahmen der Quellen-TKÜ; Anpassung der Regelungen über die Verkehrsdatenerhebung an die aktuelle Fassung des Telekommunikationsgesetzes; Änderung des Polizeiaufgabengesetzes (Art. 11, 13, 14, 16, 17, 19, 20, 21, 30, 32, 34a-c, 67, 74, neuer Art. 32a), des Datenschutzgesetzes (Art. 21a) und des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (Art. 37, 37a, 58, Aufhebung von Art. 19 Abs. 9)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17846 PL vom 19.07.2017

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/16132

Gesetz über den "Technische Universität München - Campus Straubing für Biotechnologie und Nachhaltigkeit"
(Campus-Straubing-Gesetz - CSG)

Errichtung als Integratives Forschungszentrum

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17837 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag CSU

Weichenstellungen für den Bahnausbau in der Region München

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17835 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag CSU

Erhaltung des Meisterbriefs

u. a. Prüfung der Einführung für weitere Berufsbilder

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17834 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Sicherung und Stärkung des Meisterbriefs - Förderung der dualen Berufsausbildung

u. a. Prüfung einer Meisterpflicht für einige Gewerke bei einer Reform der Handwerksordnung; Kostenfreiheit von Techniker- und Meisterkursen, Umbau der Berufsschulen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17833 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag CSU

Deutsches Museum Nürnberg

zügige Umsetzung des Projekts; laufende Information des Landtags

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17832 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Finanzierung des Deutschen Museums Nürnberg nicht am Landtag vorbei

Bericht in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Staatshaushalt und Finanzfragen sowie für Wissenschaft und Kunst

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17830 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag SPD

Ein starkes Zeichen gegen Gewalt - gemeinsam gegen Gewalt!

u. a. Dank an die beim G20-Gipfel in Hamburg eingesetzten Polizisten und Rettungskräfte; Prävention gegen Radikalisierung und Gewalt; verbesserte Zusammenarbeit von Sicherheits- und Polizeibehörden; zusätzliche Planstellen, verbesserte Polizeiausstattung; uneingeschränkte Gewährleistung des Versammlungsfreiheitsgrundrechts

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17829 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ja zur Versammlungsfreiheit, gegen Gewalt und blinde Zerstörungswut

Verurteilung der Gewalt beim G20-Gipfel in Hamburg; Dank an die eingesetzten Polizisten; Würdigung der friedlichen Demonstrationen; Verfolgung von Straf- und Gewalttätern; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Drucksache Nr. 17/17828 vom 19.07.2017

Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER

Linksextremismus keinen Freiraum mehr lassen!

Dank an die beim G20-Gipfel in Hamburg eingesetzten Polizisten; mündlicher Bericht über den Einsatz im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Treffer 8801 - 8820 von 32700

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

Alle Filter zurücksetzen

Wahlperiode

  • + weitere

Zeitraum

Schlagworte

Dokumentenart

Vorgangsdokumente bzgl.

  • + Anträge (29112)
  • + Anfragen (10423)
  • + Gesetze (1745)
  • + weitere

Beschlossene Gesetze

Bezugsdokumente

  • + Ausschuss-/Plenarberatungen (9172)
  • + Beschlüsse (7238)
  • + Beschlussempfehlungen (6950)

Gremium

Initiativen von Personen

Initiativen von Institutionen

Haushaltsplan

Federführung

Votum

  • + Ablehnung (13893)
  • + Zustimmung (7417)
  • + Sonstiges (972)

Stimmkreis in

  • + Mittelfranken (1740)
  • + Niederbayern (1109)
  • + Oberbayern (3698)
  • + Oberfranken (1088)
  • + Oberpfalz (762)
  • + Schwaben (1354)
  • + Unterfranken (1935)

Redner

Seitenanfang