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Drucksachen und Protokolle


Treffer 881 - 900 von 1815

Drucksache Nr. 19/4039 vom 27.12.2024

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Inklusion in der Bildung - Lagebild im Freistaat II

u.a. Definition ausreichender Unterrichtung und Erziehung, Einbindung privater Schulen in die Kapazitäten, zumutbarer Schulweg, Evaluierung von Konzepten, Vernetzung, Zahlen zu sozialleistungsberechtigten Schülerinnen und Schüler

Beratungsverlauf

Schlagworte: Inklusion
BayEUG , Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz , Bayerisches Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz , Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen , Sonderpädagogischer Förderbedarf ,

Drucksache Nr. 19/4455 vom 20.12.2024

Antrag CSU, FREIE WÄHLER

Konsum von E-Zigaretten und Vapes unter Kindern und Jugendlichen

Bericht im Landtag; Konsum bei Minderjährigen und anderen Altersgruppen; Vergleich mit Zigaretten; Gesundheitsrisiken; Aufklärung an Schulen; Zusammenarbeit zur Prävention; gesetzliche Regelungen; Evaluation bisheriger Präventionsmaßnahmen; Notwendigkeit von Reformen;

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Schlagworte: E-Zigarette
Rauchen , Kind , Jugendliche , Jugendlicher , Minderjährige ,

Drucksache Nr. 19/4425 vom 18.12.2024

Antrag SPD

Berufliche Bildung stärken II: Schulsozialarbeit an allen beruflichen Schulen etablieren!

Öfnen des Programms „Schule öffnet sich“

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Schlagworte: Berufsbildung
Schulsozialpädagoge , Schulsozialpädagogin , Berufliche Ausbildung , Schule öffnet sich (Programm der Staatsregierung) , Kind ,

Drucksache Nr. 19/4420 vom 17.12.2024

Antrag SPD

Konzept und Sonderförderprogramm für Trinkwasserbrunnen an Schulen erstellen

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Schlagworte: Trinkwasser
Wasserversorgung , Schule , Deutsche Gesellschaft für Ernährung , Sachaufwandsträger (Schule)

Drucksache Nr. 19/4027 vom 13.12.2024

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Krankenhausplanung in Bayern im Lichte der Krankenhausreform

u.a. personeller und zeitlicher Aufwand zur Planung der Transformation der  bayerischen Krankenhauslandschaft, Versorgungsbedarfsanalyse, Einbindung, Information und Unterstützung von Bürgern und den vor Ort Verantwortlichen

Beratungsverlauf

Schlagworte: Krankenhausplanung
KHVVG , Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz , Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen , Krankenhausreform , Krankenhaus ,

Drucksache Nr. 19/3944 vom 13.12.2024

Schriftliche Anfrage AfD

Fälle sogenannter „Speziesdysphorie“ in Bayern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Verhaltensauffälligkeit
Verhalten , Abweichendes Verhalten , Verhaltensabweichung , Schüler , Schülerin ,

Drucksache Nr. 19/4377 PL vom 12.12.2024

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/4363

Sicherheit für Menschen hier und in Syrien

Bericht im Landtag; keine überstürzten Abschiebungen und Rückführungen; Integration von Flüchtlingen; Rückkehrrecht; Wiederaufbau; Arbeitskräftebedarf; Sprachkurse und Berufsqualifizierung; Familie und Kinder

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Syrien
Bürgerkrieg , Assad Baschar al , Islamismus , Dschihadismus , Gewalt gegen Frauen ,

Drucksache Nr. 19/4363 vom 11.12.2024

Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sicherheit für Menschen hier und in Syrien

Bericht im Landtag; keine überstürzten Abschiebungen und Rückführungen; Integration von Flüchtlingen; Rückkehrrecht; Wiederaufbau; Arbeitskräftebedarf; Sprachkurse und Berufsqualifizierung; Familie und Kinder

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Syrien
Bürgerkrieg , Assad Baschar al , Islamismus , Dschihadismus , Gewalt gegen Frauen ,

Drucksache Nr. 19/4359 vom 10.12.2024

Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Weniger Sorgen und mehr konkrete Unterstützung für unsere „Young Carer“

Jugendsozialarbeit an Schulen; Aktionstag an Schulen; Monitoring; psychologische Unterstützung

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Schlagworte: Pflegender Angehöriger
Young Carer , Pflege , Jugendsozialarbeit , Aktionstag , Schule ,

Drucksache Nr. 19/4341 PL vom 10.12.2024

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3617

Zweites Modernisierungsgesetz Bayern

neue Kriterien bei der Beurteilung von Beamten; mildernde Umstände bei Disziplinarverfahren; Regierungen als Genehmigungsbehörden von Windparks; Vereinfachungen im Baugenehmigungsverfahren; Abschaffen von rein administrativ eingeführten Statistiken; Erhöhen der Wertgrenzen bei öffentlichen Aufträgen; Außerkrafttreten des LPachtVG; Regeln zur Aufforstung, Forstwirtschaftspläne und Umweltverträglichkeitsprüfung; Verleihung von Fischereischeinen und weitere Änderungen im Fischereirecht; redaktionelle Änderungen und Rechtsbereinigungen Leistungslaufbahngesetz: Änderung von Art. 16 Abs. 2 und Art. 58 Abs. 3 Disziplinargesetz: Änderung von Art. 14 Abs. 1 Immissionsschutzgesetz: Änderung von Art. 1 Abs. 1, Art. 11a und Art. 12 Bauordnung: Änderung von Art. 6, Art. 18 Abs. 2, Art. 27 Abs. 5, Art. 28, Art. 63 Abs. 1, Art. 64 Abs. 1, Art. 65, Art. 68 Abs. 2, Art. 69 Abs. 2 und Art. 71 Garagen- und Stellplatzverordnung: Änderung von § 9 Abgrabungsgesetz: Änderung von Art. 7 Abs. 1 Statistikgesetz: Aufhebung von Art. 10, neue Art. 28a und Art. 28b, Änderung von Art. 9 Abs. 1, Art. 11 und Art. 23 Abs. 2 Gesetz über die Zuständigkeiten zum Vollzug wirtschaftsrechtlicher Vorschriften: Umbenennung in Bayerisches Gesetz über wirtschafts- und vergaberechtliche Vorschriften; neuer Art. 20; Umnummerierung und Änderung des bisherigen Art. 20 Agrarstrukturgesetz: Änderung von Art. 1, Art. 2 und Art. 4 Waldgesetz: Aufheben von Art. 9 Abs. 2a und Art. 39a, Änderung von Art. 13 Abs. 1, Art. 15, Art. 16, Art. 19, Art. 39 und Art. 42 Abs 1 Fischereigesetz: Änderung von Art. 1 Abs. 4, Art. 11 Abs. 1, Art. 20 Abs. 1, Art. 26, Art. 27 Abs. 4, Art. 46 Abs. 1, Art. 47, Art. 49, Art. 50, Art. 53 Abs. 1, Art. 48 Abs. 1, Art. 59 Abs. 2, Art. 61, Art. 62, Art, 63 und Art. 66 Abs. 1 Ausführungsverordnung des Fischereigesetzes: Änderung von § 1, § 2, § 3, § 4 Abs. 1, § 9 Abs. 2, § 10, § 11, § 12, § 22, § 26 und § 32 Zuständigkeitsverordnung: Änderung von § 42 Abs. 2 Bauvorlagenverordnung: Änderung von § 2 Denkmalschutzgesetz: Änderung von Art. 15 Abs. 2

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Zweites Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , LlbG , Leistungslaufbahngesetz , Dienstliche Beurteilung , BayDG ,

Drucksache Nr. 19/4339 PL vom 10.12.2024

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3023

Erstes Modernisierungsgesetz Bayern

Regelung der Gesundheitsprüfung und Möglichkeit der gesundheitlichen Selbstauskunft für die Übernahme ins Beamtenverhältnis; Wegfall des Beamtenverhältnisses auf Zeit und auf Probe bei leitenden Funktionen außer bei Spitzenpositionen; Genehmigungsfreiheit von Nebentätigkeiten; Abschaffen der Arbeitsmarktpolitischen Beurlaubung; Nichtgeltung des Verpflichtungsgesetzes bei Verarbeitung von Personaldaten; Streichen der Mitwirkung des Landespersonalausschusses bei Gesetzesvorhaben; periodische Beurteilungen bei Beamten mindestens alle vier Jahre; Beschränken der Ablieferungspflicht bei Nebentätigkeiten von Beamten; Entfallen der Antragserfordernis beim Ansparen von Erholungsurlaub; Beihilfe für Kurmaßnahmen; Erhöhen der Hinzuverdienstgrenze bei Ruhestandsbeamten; Beschränken der Umweltinformationspflicht des ORH auf eigene Verwaltungsführung; Vereinheitlichung der verpflichtenden Stellplätze; zahlreiche baurechtliche Änderungen; Anpassen der Regelungen zum Richterrat an das Personalvertretungsrecht; Höhe der Gebühren beim Verfassungsgerichtshof bei offensichtlich unbegründeten Klagen BayBG: neuer Art. 19 und Art. 146; Änderung von Art. 45 Abs. 1, Art. 65 Abs. 2, Art. 81 Abs. 3, Art. 82, Art. 85 Abs. 1, Art. 88 Abs. 5, Art. 91, Art. 92 Abs. 1, Art. 108 Abs. 3, Art. 113 Abs. 2, Art. 115 Abs. 1, Art. 143 Abs. 1; Aufheben von Art. 46 und Art. 90 HföDG: Änderung von Art. 6 Abs. 1 LlbG: Aufheben von Art. 13, Art. 69 und Art. 70 Abs. 8; Änderung von Art. 16 Abs. 5, Art. 20 Abs. 4, Art. 37 Abs. 2, Art. 56 und Art. 57 APO: Änderung von § 31 Abs. 6 AZKoV: Änderung von § 2 und § 4 BayNV: Aufheben von § 2 Abs. 5 und § 7; Änderung von § 8 und § 10 Abs. 1 UrlMV: Änderung von § 5 Abs. 2, § 8 Satz 1, § 14 Abs. 1 BayBeamtVG: Änderung von Art. 30, Art. 83 Abs. 5 und Art. 103 Abs. 12; Aufheben von Art. 114e BayUIG: Änderung von Art. 2 Abs. 1 GaStellV: Änderung der Anlage BayBO: Änderung von Art. 2, Art. 7, Art. 28, Art. 30 Abs. 5, Art. 44a, Art. 45, Art. 46, Art. 47, Art. 48 Abs. 2, Art. 57, Art. 58, Art. 68 Abs. 2, Art. 72, Art. 73a, Art. 81, Art. 83 Abs. 5 BayHIG: Änderung von Art. 33 Abs. 2, Art. 48 Abs. 1, Art. 56 Abs. 1 und Art. 65 Abs. 2 BayRiStaG: Änderung von Art. 8 Abs. 2, Art. 9, Art. 22 Abs. 3 und Art. 31 BayHO: Änderung von Art. 50 Abs. 3 BayÖPNVG: Änderung von Art. 9 Abs. 4 VfGHG: Änderung von Art. 15, Art. 16 Abs. 6, Art. 23 Abs. 4, Art. 27 Abs. 1, Art. 28 und Art. 30 Abs. 1

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
BayBG , Bayerisches Beamtengesetz , Amtsärztliches Gutachten , Ärztliches Gutachten , Beamtenverhältnis ,

Drucksache Nr. 19/4337 PL vom 10.12.2024

Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 19/3249

Gesetz zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften

Verstetigung der Gesundheitsregionen plus; Hochschulstudium für Logopädie und Physiotherapie; akademische Hebammenbildung; medikamentöser Schwangerschaftsabbruch; Informationsfluss zu Abtreibungseinrichtungen; elektronische Wahl bei Heilberufe-Kammern; Aberkennung von Fortbildungsveranstaltungen durch Heilberufe-Kammern; tierärztlicher Notdienst; Kinder- und Jugendmedizin als Facharztweiterbildung; Verwaltungsaufgaben im Krankenhausbereich; Prüfungszeiträume 2025; redaktionelle Änderungen GDG: neuer Art. 7 Abs. 4 und Art. 17 Abs. 3, Änderung von Art. 12 Abs. 2, Art. 22 Abs. 3, Art. 24, Art. 31 Abs. 1 und Art. 33 Abs. 2 HKaG: Änderung von Art. 2 Abs. 3, Art. 4 Abs. 6, Art. 11 Abs. 1, Art. 33, Art. 51 Abs. 1 und Art. 56, Aufhebung von Art. 103 und 104, Umnummerierung von Art. 105 BayLArztG: Änderung von Art. 1, Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 BayKrG: Änderung von Art. 23 Abs. 1 BayFAG: Änderung von Art. 9 FAGDV: Änderung von § 8 BayHIG: Aufhebung von Art. 130a bis 130f, Änderung von Art. 132 BayFEV: Änderung von § 12 Abs. 2

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Gesundheitsdienstgesetz
Öffentlicher Gesundheitsdienst , Gesetz zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften , GDG , ÖGD , Gesundheitsregionen plus ,

Drucksache Nr. 19/4330 PL vom 10.12.2024

Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3664

Kita-Rettungsschirm für Bayern - Kinder, Eltern, Träger und Kommunen nicht länger im Regen stehen lassen

Anpassung der Förderung von Kindertageseinrichtungen im Nachtragshaushalt 2025

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kindertagesstätte
Kind , Eltern , Träger (Kinderbetreuung) , Kommune (Gebietskörperschaft) , Rettungsschirm ,

Drucksache Nr. 19/4445 vom 09.12.2024

Anfragen zum Plenum SPD

Beschulung von Kindern mit Förderbedarf

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Schule
Jugendliche mit Förderbedarf , Jugendlicher mit Förderbedarf , Förderbedürftiges Kind , Kind mit Förder- und Betreuungsbedarf , Kind ,

Drucksache Nr. 19/4445 vom 09.12.2024

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gesundes Essen in Kitas: EU-Schulprogramm - Obst, Gemüse, Milch und Milchprodukte\n

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Programm der EU
Schulobst- und -gemüseprogramm der EU , Schulmilchprogramm der EU , Kindertagesstätte , Schule , Kinderkrippe ,

Drucksache Nr. 19/4445 vom 09.12.2024

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Versorgung mit Kinderarztpraxen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Ärztliche Versorgung
Kinderarzt , Pädiatrie , Moosburg a.d.Isar , Kinder- und Jugendmedizin , Arztpraxis ,

Drucksache Nr. 19/4585 SO vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/3892

Anpassung des Kindergeldes für nicht in Deutschland lebende Kinder an ausländische Lebenshaltungskosten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kindergeld
EU-Mitgliedstaaten , Europarecht (EU-Recht) , Wohnsitz , Ausland

Drucksache Nr. 19/4528 SO vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 19/4126

Kinderschutz in Bayern braucht Verlässlichkeit

Prüfbericht im Landtag und im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Finanzierung der Fachberatungsstellen zum Schwerpunkt Schutz vor Kindesmissbrauch und sexualisierter Gewalt; Förderprogramm

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kinderschutz
Sexualisierte Gewalt gegen Kinder , Sexueller Missbrauch , Kindesmisshandlung , Kindesmissbrauch , Beratungseinrichtung ,

Drucksache Nr. 19/4286 BV vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3649

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Angemessene Schwimmbecken-Regelung erhalten
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Volumengrenze für Schwimmbecken (100 m³) Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57 Punkt 10

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Entbürokratisierung , Schwimmbecken , Richtgröße , Bayerische Bauordnung ,

Drucksache Nr. 19/4286 OD vom 05.12.2024

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/3649

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Erstes Modernisierungsgesetz Bayern;
hier: Angemessene Schwimmbecken-Regelung erhalten
(Drs. 19/3023)

Beibehaltung der Volumengrenze für Schwimmbecken (100 m³) Bayerische Bauordnung (BayBO): Änderung von Art. 57 Punkt 10

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
Bürokratieabbau , Entbürokratisierung , Schwimmbecken , Richtgröße , Bayerische Bauordnung ,

Treffer 881 - 900 von 1815

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Drucksache

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