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Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16357
Ergänzung der Kompetenzziele; Prüfung verpflichtender Projekttage
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16356
insbesondere: pädagogisches Konzept zu IT- bzw. Programmierunterricht, Definition von IT-Kompetenzstandards, Pflichtfach Informatik, Personalplanungs- und Weiterbildungsmaßnahmen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17580
Prüfung der Zuführung überplanmäßiger Mittel; Erhöhung des Ansatzes im Nachtragshaushalt 2018
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/17579
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/17578
vorübergehender Verzicht auf Abschiebungen; konsequenter Vollzug der 3+2-Regelung zur Aufenthaltserlaubnis
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/17540
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16834
Konzept
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16830
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16781
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16670
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/16654
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16620
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16343
Berücksichtigung folgender Aspekte im Gesetzgebungsverfahren: Ausdehnung der Förderung auf weitere Erneuerbare-Energien-Technologien, Erweiterung auf Gebäude im räumlichen Zusammenhang, Förderung auch bei Anlagen mit höherer Leistung; Gewährleistung von Steuerprivilegien der Wohnungsbauunternehmen und -genossenschaften
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/16321
Unterstützung des Gesetzentwurfs im Bund
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16319
Mieterstromgesetz: Befreiung von Lieferantenpflichten für Betreiber kleiner Photovoltaikanlagen, Ausweitung des räumlichen Zusammenhangs, Abschaffung der förderfähigen Obergrenze, Gewährleistung von Steuerprivilegien der Wohnungsunternehmen, Zulassung des Summenzählermodells
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13533
Besserstellung bei der Biersteuermengenstaffel nach dem Biersteuergesetz
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/16607
keine Änderung des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/16530
verfassungsgemäße Ermächtigungsgrundlage im Landesstraf- und Verordnungsgesetz: Änderung von Art. 19, kein neuer Art. 23b, redaktionelle Änderungen
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15863
Radschnellverbindungen als eigenständige Straßenkategorie, Zuweisung der Baulast an den Freistaat; Änderung von Art. 3, 4, 6, 24, 27b, 35, 36, 41, 42, 46, 55, 58, 61 des Straßen- und Wegegesetzes
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/16355
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