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Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum SPD
Anfragen zum Plenum AfD
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Praxistaugliche Umsetzung der EU-Verordnung in Bundes- und Landesrecht
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverlauf
Antrag AfD
Wahl Landtag
Schriftliche Anfrage AfD
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/56
Grenzschutz zur Bekämpfung der illegalen Migration; konsequente Abschiebung straffällig gewordener Migranten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/36
Überlastung bei der Unterbringung und Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen und Migranten; notwendige gebündelte Initiativen auf EU- und Bundesebene zur Reduktion der Flüchtlingszahlen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/55
Zustimmung zu bisherigem Klimaschutz- und Energiewende-Maßnahmen auf Landesebene; Aufforderung zur Durchsetzung von besseren Bedingungen auf Bundesebene unter gleichzeitiger finanzieller Absicherung aller klimaschutzbedingten Veränderungen in den Bereichen Mobilität, Wärme- und Stromversorgung; Hier: Voraussetzungen optimieren für EE-Betreiber, v.a. Floating-PV-Anlagen; EEG-Innovationen; Steuererleichterung für landwirtschaftliche PV-Flächen; Biogasanlagen; Bundesmittel für steigende Netzentgelte
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/35
Bericht im dem Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung Hier: Maßnahmen in den Bereichen Windkraft, Photovoltaik, Geothermie und Energiespeicher
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/34
Förderung der Nutzung von Erdwärme; staatliche Anschub-Finanzierung; bayerweite Bodenerkundung mit erprobten Technikverfahren der Geophysik; Bürokratieabbau bei Genehmigungsverfahren für die Nutzung von Erdwärme
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