Treffer 10421 - 10440 von 11066
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aussetzung der Abschiebung von Jesiden aus der Region Sinajr (Irak); Anwendung von § 60a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG); fehlende Rückkehrperspektive der Religionsgemeinschaft nach vom Bundestag anerkanntem Völkermord und Vertreibung durch den IS (Islamischer Staat)
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Berufung, Bestätigung Landtag
Frau Kerstin Celina, MdL
Berufung, Bestätigung CSU, FREIE WÄHLER, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Wahl Landtag
Frau Dr. Karin Angerer und Frau Dr. Margit Zorn
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/385
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/384
Änderung auf Bundesebene: Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Bereich Biomasseausschreibungen; Bericht zur Nutzung von Biogas und Biomethan
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/396
Konzept zur Stärkung des ländlichen Raums (gleichwertige Lebensverhältnisse): Kommunen als Zentren der sozial-ökologischen Transformation; Intensivierung der Regionalplanung; Bürgerbeteiligung; Dorfläden; Schwimmbadförderung; nachhaltiges Handwerk; Gründung eines Zentrums für nachhaltiges Wirtschaften; Förderung von Existenzgründungen; Ausnahmen für die Fahrerlaubnis von Minderjährigen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/395
Verkehrsinfrastruktur; Gesundheitsversorgung; ländliche Entwicklung
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/383
Investitionen in ländliche Räume; Mittelkürzungen auf Bundesebene; Verkehrsinfrastruktur; Gesundheitsversorgung; integrierte ländliche Entwicklung; bäuerliche Strukturen; Mehrwertsteuer für Speisen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/382
Priorisierungen: Ausbau und Kampagne für Windenergie; mehr sozialer Wohnungsbau durch staatliche Wohnbaugesellschaft; Bürokratieabbau zur Beschleunigung von Energie- und Baugenehmigungen; schnellere Anerkennung ausländischer Fachkräfte; Ausbau und Finanzierung von Ganztagsbetreuung und Ganztagsschulen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/394
wesentliche Bedeutung des Chemiedreiecks Bayern bzw. von Wacker Chemie Burghausen für den Industriestandort Bayern; Aufklärung und Bürger-Dialog pro Windkraft; Plan zum Windkraft-Ausbau; Gewinn-Beteiligung der Kommunen an Windkraftanlagen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/381
Bedeutung der Windenergie; Kampagne für die Windkraft; Maßnahmen für den Windpark in Mehring; Kooperation von Staatsforsten und Kommunen
Antrag SPD
Vollzug des neuen Einbürgerungsrechts bei den Ausländerbehörden; Bericht an den Landtag zur Umsetzung und zur Digitalisierung der Ausländerbehörden.
Empfehlungen der Borchert-Kommission
Dringlichkeitsantrag SPD
Vorlegen eines regulären Haushalts
Dringlichkeitsantrag AfD
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
