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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15261
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15522
Prüfung: Förderung kleinerer Flächen durch das Kulturlandschaftsprogramm, Umschichtung innerhalb der Fördermittel für Imker, Fördermittel für Imkervereine, Fördermittel für Landschaftspflegevereine
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/15730
außerdem: regelmäßiger Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15651
Investition der frei werdenden Mittel in benachteiligte Gebiete und Agrarumweltmaßnahmen; Schaffung der rechltichen Voraussetzungen für eine Förderung des Tierwohls
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15518
Einwanderungsmodell; Wechsel vom Asylverfahren zur Arbeitsmigration; erleichterte Visaverfahren; erleichterter Familiennachzug; Zugang zu Bildung und Sprachkursen; leichtere Anerkennung ausländischer Berufs- und Bildungsabschlüsse; Abbau von Bürokratiehürden; Anerkennung sozialversicherungsrechtlicher Ansprüche
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14531
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15381
Modellprojekt: optische Zusatzeinrichtungen zur Warnung vor Einsatzfahrzeugen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/14716
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14663
Ergänzung des 10-Punkte-Plans des Sozialministeriums: unabhängige Beratungs- und Beschwerdestellen, Stärkung der Heimaufsicht, Dokumentation, Konzept zur Prävention, Fortbildungsmaßnahmen, jährlicher Bericht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14518
Vorlage eines Konzepts im Ausschuss für Bildung und Kultus
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14190
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/13498
Verbesserung des Betreuungsschlüssels; mehr Betreuungsplätze; Ausbau der Befugnisse der Heimaufsicht
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/13213
Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten in und um Aufnahmeeinrichtungen; Anwendung aufenthaltsrechtlicher Neuerungen; Information von Migranten und Betrieben über die Gewährung eines sicheren Aufenthaltsstatus während und nach der Berufsausbildung; Einbeziehung der Kommunen bei Entscheidungen über Wohnsitzzuweisungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/12733
Ausnahme vom Personenbeförderungsgesetz, Prüfung bundesrechtlicher Regelungen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/12468
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12411
Umsetzung der Bundesförderrichtlinie Assistierte Reproduktion; Aufnahme homosexueller bzw. lesbischer Paare in die Richtlinie; Nutzung der assistierten Reproduktion durch homosexuelle bzw. lesbische Paare
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12178
u. a. Förderprogramm im Haushalt 2017-2018
Antrag CSU
Bewertung der Vorschläge des Bundeskartellamts; Folgenabschätzung einer verpflichtenden, befristeten, entschädigungslosen Milchmengenreduzierung, ggf. Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung; Bericht
Antrag SPD
Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen: u. a. Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen, Ausbau des Schienennetzes, barrierefreier Ausbau aller Bahnhöfe; Breitbandausbau; Ansiedlung von Forschungseinrichtungen; Tourismusförderung; Einrichtung einer Serviceagentur; Anhebung von Fördermitteln; Schaffung neuer Weiterbildungseinrichtungen und berufsqualifizierender Einrichtungen; flächendeckende medizinische Versorgung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15646
Erhöhung der zugewiesenen Stunden für Verwaltungsangestellte, insbesondere an Grund- und Mittelschulen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.