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Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/15311 vom 31.03.2017

Schriftliche Anfrage FREIE WÄHLER

Konkrete Auswirkungen der Förderkulisse "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" in der kreisfreien Stadt Ansbach

Beratungsverlauf

Schlagworte: Strukturschwaches Gebiet
Feuerwehr , Hochwasserschutz , Kommunale Zusammenarbeit , Landesmittel , LEADER ,

Drucksache Nr. 17/15309 vom 31.03.2017

Schriftliche Anfrage SPD

Ermittlung des Wertes einer Wohnung durch Finanzamt

Feststellung der ortsüblichen Miete, insbesondere im Fall einer Wohnung in der Milbertshofenerstraße in München

Beratungsverlauf

Schlagworte: Miete
Wohnung , Finanzverwaltung , Vergleichsmiete , München , Mietwohnung ,

Drucksache Nr. 17/15080 vom 31.03.2017

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsumgehung Geiselhöring

Beratungsverlauf

Schlagworte: Ortsumgehung
Geiselhöring , Verkehrsaufkommen , Verkehrsplanung , Straubing , Staatsstraße ,

Drucksache Nr. 17/15079 vom 31.03.2017

Schriftliche Anfrage SPD

Einbürgerung in Bayern

Beratungsverlauf

Schlagworte: Einbürgerung
Staatsangehörigkeit , Doppelte Staatsangehörigkeit , Deutscher Staatsangehöriger , Türke , Aufenthaltsdauer

Drucksache Nr. 17/15077 vom 31.03.2017

Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sammelanhörung senegalesischer Geflüchteter am Flughafen München

zur Identitätsfeststellung; Federführung der Anhörung durch die Regierung von Oberbayern; Einflussnahme des Aufforderung durch den EU-Kommissars Dimitris Avramopoulos oder von Mitgliedern der senegalesischen Regierung zur Durchführung der Anhörung; Androhung einer zwangsweisen Vorführung zur Anhörung; geplanter künftiger Umgang mit senegalesischen Flüchtlingen; Auswirkungen auf die diplomatischen Beziehungen zwischen der BRD und dem Senegal

Beratungsverlauf

Schlagworte: Asylbewerber
Abschiebung , Anhörung , Diplomatische Vertretung , Flüchtling , Identitätsfeststellung ,

Drucksache Nr. 17/16939 VF vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16022

Keine Dublin-Überstellungen nach Ungarn - Wegen Menschenrechtsverletzungen Sanktionen gegen Ungarn einleiten!

u. a. Einsatz für einen humanen Umgang mit Flüchtlingen sowie für ein Vetragsverletzungsverfahren

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Überstellung von Asylbewerbern
Asylverfahren , Dublin-Verordnung , Ungarn , Vertragsverletzungsverfahren , Asylbewerber ,

Drucksache Nr. 17/16761 SO vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/15736

Fortschreibung des bayerischen Aktionsplans Inklusion durch ein Fachgespräch begleiten!

Fachgespräch im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Teilhabe behinderter Menschen
Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration , Evaluation , Integration Behinderter , Teilhabe von Menschen mit Behinderung , Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ,

Drucksache Nr. 17/16702 UV vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/15871

Expertenanhörung: Ultrafeinstaub - Ursachen und Gesundheitsrisiken

Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Feinstaub
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Ultrafeinstaub

Drucksache Nr. 17/16701 UV vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/15735

Lebensmittelverschwendung einschränken, Lebensmittelverwertung optimieren

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nahrungsmittel
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz , Lebensmittelkennzeichnung , Verbraucherinformation , Lebensmittel , Lebensmittelverschwendung ,

Drucksache Nr. 17/16692 WI vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/16020

Bayerntourismus 4.0 IV:
Steigerung der Marktpräsenz der Privat- und Kleinvermieter durch Beratung und Verbesserung der Online-Buchbarkeit

Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Tourismus
Urlaub auf dem Bauernhof , Touristik , Fremdenverkehr , Bayerntourismus 4.0 , Beherbergungsbetrieb ,

Drucksache Nr. 17/16691 WI vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/16015

Wohnortnahe Bargeldversorgung

Prüfung kartellrechtlicher Vorgaben als Hindernis für die Kooperation von Genossenschaftsbanken und Sparkassen bei der Bereitstellung von Geldautomaten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Geldautomat
Geld , Kartellrecht , Kreditgenossenschaft , Sparkasse , Bankautomat ,

Drucksache Nr. 17/16683 WI vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15859

Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht fortschreiben

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Kultur- und Kreativwirtschaft
Bericht , Frau , Kultursektor , Kreativsektor , Kreativwirtschaft ,

Drucksache Nr. 17/16665 BI vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15856

Bericht über Neuregelung der Lese- und Rechtschreibstörung

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Legasthenie
Lernstörung , Ausschuss für Bildung und Kultus , Gutachten , LRS , Lese-Rechtschreibstörung ,

Drucksache Nr. 17/16489 UV vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/16127

Fünf für Bayern - mehr Naturschutz wagen

Machbarkeitsstudien für eine Unterschutzstellung als Nationalpark bezüglich folgender Gebiete: Buchenwälder im nördlichen Steigerwald, Laubwälder im Spessart, Ammergebirge, Auengebiete an Isar und Donau, Rhön

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Nationalpark
Naturschutzgebiet , Wirtschaft , Tourismus , Steigerwald , Spessart ,

Drucksache Nr. 17/16484 HA vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15596

Einführung einer steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) Förderung - unter besonderer Berücksichtigung der Belange der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU)

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Steuervergünstigung
Forschung , Klein- und Mittelunternehmen , Steuererleichterung , Steuerliche Förderung , Forschung und Entwicklung ,

Drucksache Nr. 17/16473 LA vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/15382

Bewegung in der Rinderhaltung - Weidegang und Auslauf besser unterstützen

außerdem: Erfassung von Betrieben mit Anbindehaltung sowie von Schwierigkeiten beim Weidegang, Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Rinderhaltung
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten , Rinderzucht , Rindviehhaltung , Rindermast , Weidehaltung ,

Drucksache Nr. 17/16460 WI vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15350

Investitionsbedarf im kommunalen Verkehr: Ausreichenden Ersatz für wegfallende Entflechtungsmittel nach 2019 sicherstellen

Finanzierungsplan, Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Verkehrsinvestition
Kommunale Infrastruktur , Haushalt 2019-2020 , Verkehrsfinanzierung , Entflechtungsmittel , Haushaltsmittel

Drucksache Nr. 17/16459 WI vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15329

Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz über 2019 hinaus sicherstellen

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Verkehrsinvestition
Kommunale Infrastruktur , Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz , Verkehrsfinanzierung , Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz , BayGVFG ,

Drucksache Nr. 17/16458 GP vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/15414

Finanzierung und Ausbildung von Assistenzhunden

Regelung auf Bundesebene: Begriffsbestimmungen, Finanzierung, Ausbildung von Hundeausbildern, Ausbildung von Hunden, Beurteilung, Haltung; Gleichbehandlung mit Blindenführhunden, Ausnahme von der Anleinpflicht, unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personenverkehr, Eintrag in den Schwerbehindertenausweis, ggf. Gesetzentwurf

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Assistenzhund
Hund , Finanzierung , Gutachten , Öffentlicher Personenverkehr , Schwerbehindertenausweis ,

Drucksache Nr. 17/16454 GP vom 30.03.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/15276

Kostendeckende Übernahme von Krankenversicherungsbeiträgen für Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II

Kostenübernahme durch den Bund; regelmäßiger Bericht

Beratungsverlauf Vorgangsmappe

Schlagworte: Krankenversicherungsbeitrag
Arbeitslosengeld II , Arbeitsloser , Kostenerstattung , Bundeszuschuss , Bundesmittel ,

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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