Treffer 11621 - 11640 von 32700
Anfragen zum Plenum SPD
konkrete Taten zu Mord und Totschlag
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Straftaten mit ausländerfeindlicher oder rechtsradikaler Motivation
u.a. Anzahl der Flüchtlinge, die direkt nach Grenzübertritt nach Bamberg gebracht wurden; Anzahl der Anerkannten und Abgelehnten Asylbewerber; Abschiebungen nach Afghanistan
Anfragen zum Plenum FREIE WÄHLER
Zuhname der Kriminalität im Jahr 2016
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15171
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/15189
Antrag SPD
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen zu foldenden Bereichen: Wirtschaft, Handel, Verkehr, Landwirtschaft, Arbeit und Soziales, Innere Sicherheit, Kriminalitätsbekämpfung, polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Schule und (Aus-)Bildung, Wissenschaft und Kultur, Donauraumstrategie und Regierungskommissionsergebnisse, landespolitischer Handlungsbedarf
mehr pädagogisches Fachpersonal; mehr Leitungszeit; mehr Arbeitszeit für Verwaltungsangestellte und für Systembetreuung; Weiterentwicklung zu Gemeinschaftsschulen
insbesondere Aufnahme in die Verwaltungsvorschriften als bevorzugte Bieter, Statistik
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12957
Berücksichtigung unterschiedlicher kultureller und religiöser Bedürfnisse: Bereitstellung von Bestattungseinrichtungen, insbesondere zur Leichenwaschung (Neufassung von Art. 7), Einrichtung von Grabstätten mit unbefristeter Ruhezeit (Änderung von Art. 10 Abs. 1), Ausschluss eines frühesten Bestattungszeitpunkts sowie einer Sargpflicht in Durchführungsvorschriften (Änderung von Art. 16 Nr. 1 Buchst. f BestG)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14482
Neufassung des Gesetzentwurfs: Berücksichtigung der Einwände des Landesgesundheitsrats sowie der Sachverständigen in der Anhörung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/12889
Aufgaben der Stiftung für Hochschulzulassung; Serviceverfahren; Zentrales Vergabeverfahren; Verordnungsermächtigung, Beschlussfassung, Staatlich anerkannte Hochschulen; Finanzierung, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen, u. a. Auflösung der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen
Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesratsinitiative; Änderung des Anhangs zu § 3 Abs. 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.