Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/15517 vom 16.02.2017

Anfragen zum Plenum SPD

Antisemitische Straftaten in Bayern - Detailnachfrage zu angegebenen Delikten

konkrete Taten zu Mord und Totschlag

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Drucksache Nr. 17/15517 vom 16.02.2017

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anzahl der Gynäkologinnen und Gynäkologen in der Stadt und im Landkreis Landshut

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Drucksache Nr. 17/15517 vom 16.02.2017

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erstaufnahme- und Rückkehrzentrum Bamberg

u.a. Anzahl der Flüchtlinge, die direkt nach Grenzübertritt nach Bamberg gebracht wurden; Anzahl der Anerkannten und Abgelehnten Asylbewerber; Abschiebungen nach Afghanistan

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Drucksache Nr. 17/15517 vom 16.02.2017

Anfragen zum Plenum SPD

Kriminalität im Bereich des Polizeipräsidiums München im Jahr 2016

Zuhname der Kriminalität im Jahr 2016

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Drucksache Nr. 17/15517 vom 16.02.2017

Anfragen zum Plenum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nutzung der Holzrechte im Spessart

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Drucksache Nr. 17/15516 VF vom 16.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/15171

Entzug staatlicher Parteienfinanzierung als mögliche Sanktion unterhalb der Schwelle des Parteiverbots

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Drucksache Nr. 17/15514 vom 16.02.2017

Antrag SPD

Zehn Jahre EU-Mitgliedschaft von Rumänien und Bulgarien - Bilanz und Handlungsbedarf für Bayern?

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen zu foldenden Bereichen: Wirtschaft, Handel, Verkehr, Landwirtschaft, Arbeit und Soziales, Innere Sicherheit, Kriminalitätsbekämpfung, polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Schule und (Aus-)Bildung, Wissenschaft und Kultur, Donauraumstrategie und Regierungskommissionsergebnisse, landespolitischer Handlungsbedarf

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Drucksache Nr. 17/15512 vom 16.02.2017

Antrag SPD

Vergaberechtliche Rahmenbedingungen von Integrationsunternehmen verbessern

insbesondere Aufnahme in die Verwaltungsvorschriften als bevorzugte Bieter, Statistik

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Drucksache Nr. 17/15511 KI vom 16.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12957

zur Änderung des Bestattungsgesetzes

Berücksichtigung unterschiedlicher kultureller und religiöser Bedürfnisse: Bereitstellung von Bestattungseinrichtungen, insbesondere zur Leichenwaschung (Neufassung von Art. 7), Einrichtung von Grabstätten mit unbefristeter Ruhezeit (Änderung von Art. 10 Abs. 1), Ausschluss eines frühesten Bestattungszeitpunkts sowie einer Sargpflicht in Durchführungsvorschriften (Änderung von Art. 16 Nr. 1 Buchst. f BestG)

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Drucksache Nr. 17/15510 GP vom 16.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/14482

Für ein verbessertes Krebsregistergesetz

Neufassung des Gesetzentwurfs: Berücksichtigung der Einwände des Landesgesundheitsrats sowie der Sachverständigen in der Anhörung des Ausschusses für Gesundheit und Pflege

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Drucksache Nr. 17/15509 WK vom 16.02.2017

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 17/12889

auf Zustimmung zum Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung

Aufgaben der Stiftung für Hochschulzulassung; Serviceverfahren; Zentrales Vergabeverfahren; Verordnungsermächtigung, Beschlussfassung, Staatlich anerkannte Hochschulen; Finanzierung, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen, u. a. Auflösung der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen

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Drucksache Nr. 17/15505 vom 16.02.2017

Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Subsidiarität -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Durchsetzung der Richtlinie 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt, zur Festlegung eines Notifizierungsverfahrens für dienstleistungsbezogene Genehmigungsregelungen und Anforderungen sowie zur Änderung der Richtlinie 2006/123/EG und der Verordnung (EU) Nr. 1024/2012 über die Verwaltungszusammenarbeit mit Hilfe des Binnenmarkt-Informationssystems,
COM(2016) 821 final,
BR-Drs. 6/17

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 17/15504 vom 16.02.2017

Antrag FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Subsidiarität -
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gründung einer Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (Neufassung),
COM(2016) 836 final,
BR-Drs. 37/17

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 17/15503 vom 16.02.2017

Antrag FREIE WÄHLER, CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Subsidiarität -
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen,
COM(2016) 822 final,
BR-Drs. 45/17

Aufnahme von Subsidiaritätsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

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Drucksache Nr. 17/15502 vom 16.02.2017

Antrag SPD

Irreführende Werbung für sogenannte "Kinderlebensmittel" verbieten

Bundesratsinitiative; Änderung des Anhangs zu § 3 Abs. 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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