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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14510
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14773
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zur Anwendung des Sicherheitskonzeptes im Jahr 2016
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13988
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/10183
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU DRS 17/14861
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weiterentwicklung des Managementplans Wolf Stufe 2; Richtlinie zur Förderung flächendeckender Präventionsmaßnahmen; Öffentlichkeitsarbeit
Vorlage eines Konzepts im zuständigen Ausschuss: getrennte Wohnbereiche für Frauen und Familien in Flüchtlingsunterkünften, separate Unterbringungsmöglichkeiten in allen Bezirken, separate Erfassung im Migrantenverwaltungssystem, Recht auf Unterbringung in einer frauenspezifischen Unterkunft, Verlegung von Gewaltopfern, Ausnahmen von Wohnsitzauflagen, Finanzierung, Einhaltung des Personalschlüssels bei der Asylsozialberatung, Gewaltprävention, Nofallschutzräume, Schulung des Personals, weibliches Sicherheitspersonal, Ansprechpersonen, Zugang zu Beratungsstellen, Behörden und ärztlicher Versorgung u. a.
keine Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren
Aufschub der Verlagerung; Erhalt der Funktionsfähigkeit des Standorts Regensburg
Antrag SPD
Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Ausbau des Bahnsteigs am Bahnhof Fürstenfeldbruck; Prüfung eines Halts am Bahnhof Puchheim
mündlicher und schriftlicher Bericht
Prüfung: unentgeltliche Übertragung an die betroffene Kommune
Information der betroffenen Kommune
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 17/14774
Bericht; keine Zustimmung zu einer Umstrukturierung vor der Beratung im Landtag
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 17/15061
Schwerpunkte bei der Stärkung der öffentlichen Sicherheit: Bekämpfung des internationalen Terrorismus, Rechtsextremismus, Einbruchskriminalität, Cybercrime, Personalaufstockung und Arbeitsbelastung, Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.