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Schriftliche Anfrage SPD
Maßnahmen zur Regulierung de Fuchspopulation; Erkenntnisse Problemstellungen bezüglich Stadtfüchsen; Staupe, Fuchsbandwurm, Fuchsräude und und Seuchenabwehr zum Schutz von Menschen und Haustieren
Beratungsverlauf
Antrag CSU
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14164
außerdem: mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13710
Prüfung; wissenschaftliche Begleitung; Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport; Diskussion in der Innenministerkonferenz
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13212
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13499
keine Benachteiligung privater Projekte, keine 24-Stunden-Rückgabepflicht, keine Mindestnutzerzahl
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/12596
Möglichkeit der Reservierung von Schwerbehindertenplätzen in allen Zügen
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/13088
keine Anrechnung von Vermögen und Einkommen bei Leistungen der Eingliederungshilfe; gemeinsame Inanspruchnahme von Leistungen nur mit Zustimmung der Betroffenen; Gleichrangigkeit hauptamtlicher Assistenz mit Unterstützung durch Personen des persönlichen Umfelds bei Ausübung eines Ehrenamts; Angebote zur Qualifizierung und Orientierung auf Beschäftigung in Tagesförderstätten; Verbesserungen im Bereich von Hortbetreuung und Erwachsenenbildung; Stärkung des betrieblichen Eingliederungsmanagements in kleinen und mittleren Betrieben; arbeitsgerichtliche Durchsetzbarkeit der Beteiligungsrechte von Schwerbehindertenvertretungen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/12629
Verbesserungen am Entwurf des Bundesteilhabegesetzes: praktikable Gestaltung des berechtigten Personenkreises, bessere Lösung der Schnittstellenproblematik zwischen den Sozialleistungen, Deckung des Teilhabe- und Pflegebedarfs in alllen Lebensbereichen und Wohnformen, keine Zugangsbeschränkung für Behindertenwerkstätten, Sicherstellung der Qualitätsstandards anderer Leistungsanbieter, Mitsprachemöglichkeiten
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12618
keine Schlechterstellung durch das Kriterium der "wesentlichen Behinderung"; Streichung oder Änderung des Mehrkostenvorbehalts; Poolen von Leistungen nur mit Zustimmung der Empfänger; keine Schlechterstellung von Menschen, die Hilfe zur Pflege oder Grundsicherung beziehen; Aufhebung der Kostenbremse
Beschluss des Plenums zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen DRS 17/12329
Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/14666
Neuverhandlungen mit der Verwertungsgesellschaft Wort; Reform des Urheberrechtsgesetzes: stärkere Berücksichtigung von Wissenschaft, Forschung und Bildung
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 17/14665
Bereitstellung digitaler Lehrmaterialien: Gespräche mit Hochschulen und der Verwertungsgesellschaft Wort, Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/14639
Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst über den Rahmenvertrag zur Vergütung der Nutzung urheberrechtlich geschützter Materialien
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU DRS 17/14508
Erfassung digital bereitgestellter Lehrmaterialien
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13827
Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 17/13818
u. a. Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege über mögliche Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Preisbindung für rezeptpflichtige Medikamente
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13695
Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie
Beschluss des Plenums zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/12412
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 17/11622
Gütesiegel, Zertifizierungsverfahren
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.