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Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13443
Erhöhung der Mittel
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13565
Erhöhung der Ansätze; Anpassung des Stellenplans
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/13296
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Planstellen im Stellenplan
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13290
Einfügung und Ausstattung neuer Titel
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13239
Bereitstellung von Mitteln; Anpassung des Stellenplans
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13240
Erhöhung der Mittel zur Finanzierung zusätzlicher Stellen; Anpassung des Stellenplans
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13238
Erhöhung der Mittel zur Schaffung zusätzlicher Stellen beiden Finanzämtern
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 17/13241
Erhöhung der Ansätze zur Schaffung neuer Stellen; Anpassung des Stellenplans
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag FREIE WÄHLER DRS 17/13193
Beschluss des Plenums zu Haushaltsgesetz, Nachtragshaushaltsgesetz Staatsregierung DRS 17/12806
u. a. Feststellung des Haushaltsplans, Kreditermächtigungen, konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, haushaltswirtschaftliche Sperren, Bewirtschaftung der Personalausgaben und Stellenbesetzungen, Änderung des Besoldungsgesetzes (Art. 27, 34 Abs. 1, Anlagen 1, 4)
Beschluss des Plenums zu Gesetzentwurf Staatsregierung DRS 17/12805
Anhebung der einwohnerbezogenen Pauschalen der Finanzzuweisungen (Änderung von Art. 7); Ermächtigung des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zur Regelung des Verfahrens bei Altlastensanierungen und zur Festlegung der zuständigen Stelle bzw. zur Übertragung dieser Aufgaben (Änderung von Art. 23a Abs. 4); redaktionelle Änderungen (Art. 10, 13a, 13b, Aufhebung von Art. 10b Abs. 3 FAG)
Beschluss des Plenums zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 17/14778
Antrag SPD
Förderprogramm
insbesondere: Festlegungen zu den Begriffen "Weidemilch" und "Bergbauernmilch" sowie zur regionalen Herkunft, Angabe der Aufschläge für die Milcherzeuger, keine verbrauchertäuschenden Illustrationen auf Verpackungen, Vergabe des Siegels "geprüfte Qualität aus Bayern" nur an in Bayern erzeugte Milch
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.